Protokoll:

Vor Beginn der Aussprache im Ausschuss erinnerte Ausschussvorsitzender Fischer daran, dass diese Thematik bereits Gegenstand einer ersten grundsätzlichen Beratung im Kreisausschuss am 13. Januar dieses Jahres gewesen sei. Unter Berücksichtigung der Bedeutsamkeit der Ergebnisse des hier in Rede stehenden Untersuchungsauftrages und der dort publizierten dramatischen Zahlen lohne es sich, das Thema weiter im hiesigen Fachausschuss zu vertiefen.

 

Ausschussmitglied Markert zeigte sich angesichts der Verkehrsprognosen der Untersuchung überrascht, insbesondere was die prognostizierte Steigerung des LKW-Anteils am Gesamtverkehrsaufkommen anbelange. Die hochgerechneten Verkehrszuwächse gäben seiner Ansicht nach Anlass zu der Frage, ob und inwieweit dieses Gutachten von nachvollziehbaren Größen und realistischen Annahmen ausgehe. Da das Gutachten der IHK seines Erachtens zumindest tendenziell interessengeleitet sei, empfehle er einen Abgleich der hier vorliegenden Ergebnisse mit anderen bereits vorliegenden Expertisen vergleichbarer Art.

 

Dem hielt Ausschussvorsitzender Fischer entgegen, dass die vorliegend herangezogene Datengrundlage als ausreichend fundiert und belastbar gelten dürfe, da sie auf der vom Bundesverkehrsministerium herausgegebenen Prognose der deutschlandweiten Verkehrsverflechtungen 2025 basiere.

 

Mit Blick auf die Reputation des für die Untersuchung verantwortlich zeichnenden Ingenieurbüros bestehe, so Ausschussmitglied Dr. Will, kein Anlass, die Aussagekraft der vorgestellten Zahlen anzuzweifeln. Zielsetzung des Rhein-Kreises Neuss sollte es, insbesondere was die Steigerung des LKW-Anteils anbelange, deshalb sein, von dieser Entwicklung wirtschaftliche Vorteile für den Kreis zu ziehen. Allerdings, so Ausschussmitglied Dr. Will weiter, gelte es auch die sonstigen Verkehrswege (Schiene, Wasserstraßen) im Auge zu behalten.

 

Angesichts derzeit tendenziell eher rückläufiger Verkehrsmengen seien die vorgestellten Untersuchungsprognosen grundsätzlich anzuzweifeln, so der Standpunkt von Ausschussmitglied Dorok.

 

Ausschussmitglied Holler regte an, sich verstärkt mit der Umorganisation der internen Stadtverkehre zu befassen. Des Weiteren regte er an, über den Regionalrat letztlich auch an das Bundesverkehrsministerium heranzutreten und die hier in Rede stehende Entwicklung in Bezug auf die Datengrundlage zu thematisieren.

 

Einen Einwand von Ausschussmitglied Markert aufgreifend legte Landrat Petrauschke Wert auf die Feststellung, dass das hier verantwortlich zeichnende Gutachterachterbüro IVV aus Aachen als zuverlässiges und erfahrenes Institut gerechnet habe. Anlass dazu, die Prognosen anzuzweifeln, bestehe ebenso wenig wie weitere Parallelgutachten zu beauftragen. Da die prognostizierten Zahlen letztlich das gesamte Rheinland beträfen, würden die Untersuchungsergebnisse sicherlich auch in naher Zukunft im Regionalrat diskutiert werden.

Der Rhein-Kreis Neuss, so Landrat Petrauschke abschließend, sei seiner Auffassung nach gut beraten, sich diese Datengrundlage sowie die hieraus errechneten Prognosen zu Nutze zu machen.

 

Ausschussmitglied Henne wies darauf hin, dass seines Erachtens eine deutliche Diskrepanz bestehe bezüglich der Zuwächse des Binnenverkehrs zum Transitverkehr. Da dieser Unterschied sich nicht ohne weiteres aus den Daten erschließe, würde er sich eine weitere Verdichtung der vorliegenden Daten wünschen.

 

Im Zusammenhang mit der Diskussion über die Transitverkehre dürfe, so Ausschussmitglied Boestfleisch, nicht außer Acht gelassen werden, dass es von besonderer Bedeutung sei, auch die kommunalen Gewerbegebiete optimal an das überregionale Straßennetz anzubinden. Das Augenmerk dürfe hierbei allerdings nicht nur auf die Straße, sondern müsse auch auf die Schiene und schiffbare Wasserwege gerichtet sein. So biete sich beispielsweise auch das Neusser Hafengelände aufgrund dort vorhandener Freiflächen zur Ansiedlung weiterer Betriebe an.

 

Nachdem Ausschussvorsitzender Fischer festgestellt hatte, dass sonstige Wortmeldungen seitens der Ausschussmitglieder nicht vorlagen, schloss er die Beratung mit seiner Einschätzung, derzufolge das Thema Verkehrsplanung und Mobilität den Ausschuss auch in Zukunft kontinuierlich beschäftigen werde.