Sitzung: 10.11.2022 Mobilitätsausschuss
Protokoll:
Ausschussvorsitzender Demmer eröffnete die 8. Sitzung des
Mobilitätsausschusses und begrüßte einleitend die zur Sitzung erschienenen
Ausschussmitglieder und die Vertreter der Verwaltung.
Er stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und
der Ausschuss beschlussfähig war.
Der Ausschussvorsitzende schlug vor den TOP
4 vorzuverlegen, da der Referent zu TOP 3 Herr Münster noch nicht anwesend war.
Dieser Vorschlag wurde vom Ausschuss einstimmig angenommen.
In diesem Rahmen wurde seitens des
Ausschussvorsitzenden angeregt, den TOP 6 zu verknüpfen, da diese thematisch
zusammengehören. Ausschussmitglied
Becker teilte seine Verwunderung über die Verknüpfung der
Tagesordnungspunkte mit, da dieser Themenkomplex so nicht von den Fraktionen
vorbereitet werden konnte. Der Ausschussvorsitzende
führte hierzu aus, dass es sich bei diesem Vorgehen um eine pragmatische Lösung
handeln würde. Ausschussmitglied Becker stand
dieser Ansicht skeptisch gegenüber, da seine Fraktion einen anderen Ansatzpunkt
zum Radweg an der L142 verfolge. Der Ausschussvorsitzende
klärte hierzu auf, dass es sich um einen rein informativen Teil handle, die
Beratung in den Fraktionen erfolge dann später. Es wurde sich darauf geeinigt,
dass zu den vorgestellten Maßnahmen Nachfragen gestellt werden. Diesem Vorgehen
stimmte der Ausschuss zu.