Protokoll:

Ausschussvorsitzender Demmer eröffnete die 8. Sitzung des Mobilitätsausschusses und begrüßte einleitend die zur Sitzung erschienenen Ausschussmitglieder und die Vertreter der Verwaltung.

 

Er stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig war.

 

Der Ausschussvorsitzende schlug vor den TOP 4 vorzuverlegen, da der Referent zu TOP 3 Herr Münster noch nicht anwesend war. Dieser Vorschlag wurde vom Ausschuss einstimmig angenommen.

 

In diesem Rahmen wurde seitens des Ausschussvorsitzenden angeregt, den TOP 6 zu verknüpfen, da diese thematisch zusammengehören. Ausschussmitglied Becker teilte seine Verwunderung über die Verknüpfung der Tagesordnungspunkte mit, da dieser Themenkomplex so nicht von den Fraktionen vorbereitet werden konnte. Der Ausschussvorsitzende führte hierzu aus, dass es sich bei diesem Vorgehen um eine pragmatische Lösung handeln würde. Ausschussmitglied Becker stand dieser Ansicht skeptisch gegenüber, da seine Fraktion einen anderen Ansatzpunkt zum Radweg an der L142 verfolge. Der Ausschussvorsitzende klärte hierzu auf, dass es sich um einen rein informativen Teil handle, die Beratung in den Fraktionen erfolge dann später. Es wurde sich darauf geeinigt, dass zu den vorgestellten Maßnahmen Nachfragen gestellt werden. Diesem Vorgehen stimmte der Ausschuss zu.