Sitzung: 07.02.2023 Ausschuss für Soziales und Wohnen
Vorlage: 50/2281/XVII/2023
Protokoll:
Ausschussvorsitzende Reinhold verwies auf die ausführliche Vorlage der Verwaltung.
Ausschussmitglied Junggeburth erfragte zu Punkt 2.4 der Vorlage, weshalb die Planwerte für die Positionen Hilfe zur Pflege und Pflegewohngeld linear heruntergesetzt wurden, insbesondere da weiterhin mit steigenden Kosten in den Einrichtungen zu rechnen sei.
Kreisdirektor Brügge verwies hierzu auf den Hinweis in der Vorlage, dass die Planwerte für diese Positionen aufgrund von nicht verausgabten Mitteln aus dem Jahr 2022 gesenkt wurden.
Auf Wunsch von Ausschussmitglied Kühl wird die Höhe der Ermächtigungsübertragung – der nicht verausgabten Mittel aus dem Jahr 2022 – in der Niederschrift nachgeliefert.
Nachtrag:
Profitcenter |
5331011 |
2022 |
beantragte Ermächtigsü. |
Plan 2023 |
Senkung Plan aufgr. EÜ |
Kostenart |
Kostenart Beschreibung |
verfügbar |
|||
5399 0020 |
Pflegewohngeld |
1.200.000 |
1.200.000 |
12.900.000 |
11.700.000 |
Profitcenter |
5336010 |
2022 |
beantragte Ermächtigsü. |
Plan 2023 |
Senkung Plan aufgr. EÜ |
Kostenart |
Kostenart Beschreibung |
verfügbar |
|||
5332 2010 |
HzP
über 65 Jahre iE (n del) |
6.900.000 |
6.900.000 |
12.500.000 |
5.600.000 |