Sitzung: 07.02.2023 Ausschuss für Soziales und Wohnen
Vorlage: 50/2306/XVII/2023
Protokoll:
Ausschussvorsitzende Reinhold verwies auf
den Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen und die von der
Verwaltung erstellte Übersicht.
Ausschussmitglied Bartsch bedankte sich für
die Übersicht und erfragte, welche Projekte zielgerichtet für die Inklusion von
Menschen mit Behinderung seien und welche Projekte für das Entgegenwirken des
Fachkräftemangels in der Altenpflege dienen.
Kreisdirektor Brügge führte aus, dass das
Soziale Handlungskonzept ursprünglich für die kommunale Beschäftigungsförderung
und somit für die Beseitigung des Fachkräftemangels im Allgemeinen eingeführt
wurde. Das Soziale Handlungskonzept bediene somit nicht zielgerichtet den
Bereich Pflege, dieser sei dem Etatpunkt „Zukunftsprogramm Pflege“ zuzuordnen.
Ausschussmitglied Bartsch äußerte hierzu,
dass in der Haushaltsposition 5318 0242 gemäß den Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 27.03.2012 und 11.03.2014 Maßnahmen im Vordergrund stehen
sollen, die zielgerichtet die Inklusion von Menschen mit Behinderung fördern
und dem Fachkräftemangel in der Altenpflege entgegenwirken sollen. Diese
Konkretisierung stehe auch so im Haushalt für das Jahr 2023, allerdings würden
sich die Projekte des sozialen Handlungskonzepts nicht auf diesen Schwerpunkt
fokussieren.
Kreisdirektor Brügge ergänzte, dass in der
Niederschrift die Projekte im Bereich Pflege dargestellt werden. Diese seien
insbesondere der „10-Punkte-Plan“, „Bunte Pflege“ und das Handlungskonzept
„Zukunftsprogramm Pflege“. Die von Ausschussmitglied Bartsch genannte
Erläuterung müsse gegebenenfalls im Haushalt geändert werden, allerdings wurden
die Beschlüsse des Finanzausschusses umgesetzt.
Nachtrag:
Die Projekte im Bereich Pflege wurden in der
vergangenen Sitzung des Ausschusses für Soziales und Wohnen am 29.11.2022
umfassend dargestellt. Es wird auf die Vorlage dieser Sitzung mit der
Vorlagennummer 50/1963/XVII/2022 verwiesen.