Protokoll:

Ausschussvorsitzende Reinhold verwies auf den Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen und die von der Verwaltung erstellte Übersicht.

Ausschussmitglied Bartsch bedankte sich für die Übersicht und erfragte, welche Projekte zielgerichtet für die Inklusion von Menschen mit Behinderung seien und welche Projekte für das Entgegenwirken des Fachkräftemangels in der Altenpflege dienen.

Kreisdirektor Brügge führte aus, dass das Soziale Handlungskonzept ursprünglich für die kommunale Beschäftigungsförderung und somit für die Beseitigung des Fachkräftemangels im Allgemeinen eingeführt wurde. Das Soziale Handlungskonzept bediene somit nicht zielgerichtet den Bereich Pflege, dieser sei dem Etatpunkt „Zukunftsprogramm Pflege“ zuzuordnen.  

Ausschussmitglied Bartsch äußerte hierzu, dass in der Haushaltsposition 5318 0242 gemäß den Beschlüssen des Finanzausschusses vom 27.03.2012 und 11.03.2014 Maßnahmen im Vordergrund stehen sollen, die zielgerichtet die Inklusion von Menschen mit Behinderung fördern und dem Fachkräftemangel in der Altenpflege entgegenwirken sollen. Diese Konkretisierung stehe auch so im Haushalt für das Jahr 2023, allerdings würden sich die Projekte des sozialen Handlungskonzepts nicht auf diesen Schwerpunkt fokussieren.

Kreisdirektor Brügge ergänzte, dass in der Niederschrift die Projekte im Bereich Pflege dargestellt werden. Diese seien insbesondere der „10-Punkte-Plan“, „Bunte Pflege“ und das Handlungskonzept „Zukunftsprogramm Pflege“. Die von Ausschussmitglied Bartsch genannte Erläuterung müsse gegebenenfalls im Haushalt geändert werden, allerdings wurden die Beschlüsse des Finanzausschusses umgesetzt.

Nachtrag:

 

Die Projekte im Bereich Pflege wurden in der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Soziales und Wohnen am 29.11.2022 umfassend dargestellt. Es wird auf die Vorlage dieser Sitzung mit der Vorlagennummer 50/1963/XVII/2022 verwiesen.