Protokoll:

Ausschussvorsitzender Demmer eröffnete die 11. Sitzung des Mobilitätsausschusses und begrüßte einleitend die zur Sitzung erschienenen Ausschussmitglieder und die Vertreter der Verwaltung sowie die als Gast anwesende KTA Zimmermann. Er stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig war. Zudem wies er auf die Aktualisierung der Tagesordnung hin.

 

Da vorab keine Einigung über die Zusammenlegung von Tagesordnungspunkten erzielt werden konnte, erfolgte keine Zusammenführung.

 

Da die CDU-Fraktion zu dem kurzfristig von Seiten der Verwaltung eingebrachten Gutachten zum TOP 3 Beratungsbedarf aufgrund der komplexen Thematik anmeldete, schlug der Ausschussvorsitzende die nachfolgende Verfahrensweise vor. Dezernent Lonnes sollte den vorbereiteten Kurzvortrag zum Gutachten in der heutigen Sitzung zum besseren Verständnis der Thematik halten und, da nach Rücksprache mit dem Dezernenten keine Dringlichkeit in der Sache vorliege, wurde vereinbart, dass Thema in der nächsten Sitzung des Mobilitätsausschusses zu besprechen. Dieser Vorgehensweise wurde einvernehmlich zugestimmt.