Sitzung: 22.08.2023 Mobilitätsausschuss
Protokoll:
Ausschussvorsitzender Demmer eröffnete die 11. Sitzung des Mobilitätsausschusses und begrüßte
einleitend die zur Sitzung erschienenen Ausschussmitglieder und die Vertreter
der Verwaltung sowie die als Gast anwesende KTA Zimmermann. Er stellte fest,
dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss
beschlussfähig war. Zudem wies er auf die Aktualisierung der Tagesordnung hin.
Da vorab keine Einigung über die Zusammenlegung von
Tagesordnungspunkten erzielt werden konnte, erfolgte keine Zusammenführung.
Da die CDU-Fraktion zu dem kurzfristig von Seiten der Verwaltung
eingebrachten Gutachten zum TOP 3 Beratungsbedarf aufgrund der komplexen
Thematik anmeldete, schlug der Ausschussvorsitzende die nachfolgende
Verfahrensweise vor. Dezernent Lonnes
sollte den vorbereiteten Kurzvortrag zum Gutachten in der heutigen Sitzung zum
besseren Verständnis der Thematik halten und, da nach Rücksprache mit dem
Dezernenten keine Dringlichkeit in der Sache vorliege, wurde vereinbart, dass
Thema in der nächsten Sitzung des Mobilitätsausschusses zu besprechen. Dieser
Vorgehensweise wurde einvernehmlich zugestimmt.