Protokoll:

Frau Atanasova und Frau Bruchhaus, Abteilung 53.7 Gesundheitsförderung und –Beratung, hatten die Präsentation für den Gesundheitsausschuss vorbereitet. Die Präsentation ist der Niederschrift angehangen.

Nach der Präsentation folgt eine Diskussion zwischen Frau Atanasova und den Ausschussmitgliedern:

Frau Michael-Fränzel fragt nach, ob der Verhütungsfond den Bedarf der Klientinnen abdecke.

Frau Atanasova erklärt, dass dieses Jahr alle Anträge, die gestellt wurden, auch bewilligt worden seien. Man stelle immer wieder fest, wie wichtig dieser Fond sei, wie es manchmal aber auch genau an dieser Stelle scheitere. Ungeplante Schwangerschaften passierten auch, weil Frauen sich eine langfristige Verhütung teils nicht leisten könnten. In diesen Fällen sei es dann wichtig, dass diese Gelder unkompliziert beantragt werden könnten. Leider seien diese Gelder nur für Frauen vorgesehen, die Sozialhilfe erhielten. Niedrigverdiener hätten darauf kein Recht, obwohl der finanzielle Unterschied teilweise nur sehr gering sei.

Nachtrag zum Protokoll:

Für das Jahr 2024 werde die Anspruchsberechtigung gemäß der aktuellen Einkommensgrenze für die Leistungen aus der Bundesstiftung "Mutter und Kind - Schutz des ungeborenen Lebens" (§ 3 der Richtlinien des Stiftungsrates, § 53 der Abgabenordnung, s. angehängte Tabelle) probehalber erweitert. Es werde nicht damit gerechnet, dass durch diese Maßnahme, die im Haushalt für den Bereich Verhütungsmittel eingestellten Mittel überschritten werden.


Die Tabelle visualisiert die momentanen Einkommensgrenzen. 

 

Frau Witte fragt nach, wie die zeitlichen Kapazitäten in der Beratungsstelle im Moment seien und wie lange man auf einen Termin warten müsse.

Frau Atanasova entgegnet, man biete sehr kurzfristig Beratungstermine an. Gerade bei Konfliktberatungen sei es sehr wichtig, zeitnah einen Termin zu vergeben. Wenn die zeitlichen Kapazitäten ausgeschöpft seien, verweise man auf die anderen Beratungsstellen, wie z.B. donum vitae e.V. Kreis Neuss oder esperanza - Sozialdienst katholischer Frauen e.V. Neuss. Die Vernetzung liefe hier sehr gut.