Protokoll:

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Kreistag beschlussfähig ist.

Den Abgeordneten wurden folgende Tischvorlagen zur Verfügung gestellt:

zu Top 3 Ö

„Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien“

- Umbesetzung stv. beratendes Mitglied Gesundheitsausschuss für AWO Hr. Dorloff für Hr. Öztas

- Antrag FDP-Kreistagsfraktion vom 06.06.2024

- Antrag CDU-Kreistagsfraktion vom 12.06.2024

- Antrag Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.06.2024

- Antrag Kreistagsfraktion UWG/FW RKN/Zentrum vom 18.06.2024

Ö

zu Top 7 Ö

„Änderung der Beförderungsentgelte im Gelegenheitsverkehr mit Taxen für den Rhein-Kreis Neuss“

7.1 Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen CDU, FDP, UWG/FW RKN/Zentrum vom 17.06.2024 zum Thema "Änderung der Beförderungsentgelte im Gelegenheitsverkehr mit Taxen für den Rhein-Kreis Neuss“

7.2 abgeänderte Vorlage Verwaltung auf Grundlage des Antrages

Ö

zu Top 12 Ö

„Anträge“

12.2.1 Ergänzungsantrag der SPD-Kreistagsfraktion zu „Autobahnanschlussstelle Delrath ist und bleibt wegweisendes Infrastrukturprojekt für den Rhein-Kreis Neuss“

Ö

zu Top 1.1 NÖ

„Besetzung Dezernatsleitung V“

-Vorlage der Verwaltung

Ö

zu Top 3 NÖ

„Service- und Koordinierungsgesellschaft für preisgünstigen und bezahlbaren Wohnraum Rhein-Kreis Neuss mbH“

-Vorlage der Verwaltung

Ö

zu Top 4 NÖ

„Stand Fusion Rheinland Klinikum Neuss GmbH“

-Vorlage der Verwaltung

4.1 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.06.2024

4.2 Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 19.06.2024

Ö

Neuer Top 5 NÖ

„Dienstreisegenehmigung für Kreistagsabgeordnete“

-Vorlage der Verwaltung

Ö

Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.