Sitzung: 19.06.2024 Kreistag
Protokoll:
Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die
Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung
ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Kreistag beschlussfähig ist.
Den Abgeordneten wurden folgende Tischvorlagen zur
Verfügung gestellt:
zu Top 3 Ö „Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien“ |
- Umbesetzung stv. beratendes Mitglied Gesundheitsausschuss für AWO Hr. Dorloff für Hr. Öztas - Antrag FDP-Kreistagsfraktion vom 06.06.2024 - Antrag CDU-Kreistagsfraktion vom 12.06.2024 - Antrag Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.06.2024 - Antrag Kreistagsfraktion UWG/FW RKN/Zentrum vom 18.06.2024 Ö |
zu Top 7 Ö „Änderung der Beförderungsentgelte im
Gelegenheitsverkehr mit Taxen für den Rhein-Kreis Neuss“ |
7.1 Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen CDU, FDP, UWG/FW RKN/Zentrum vom 17.06.2024 zum Thema "Änderung der Beförderungsentgelte im Gelegenheitsverkehr mit Taxen für den Rhein-Kreis Neuss“ 7.2 abgeänderte Vorlage Verwaltung auf Grundlage des Antrages Ö |
zu Top 12 Ö „Anträge“ |
12.2.1 Ergänzungsantrag der SPD-Kreistagsfraktion zu „Autobahnanschlussstelle Delrath ist und bleibt wegweisendes Infrastrukturprojekt für den Rhein-Kreis Neuss“ Ö |
zu Top 1.1 NÖ „Besetzung Dezernatsleitung V“ |
-Vorlage der Verwaltung Ö |
zu Top 3 NÖ „Service- und Koordinierungsgesellschaft für
preisgünstigen und bezahlbaren Wohnraum Rhein-Kreis Neuss mbH“ |
-Vorlage der
Verwaltung Ö |
zu Top 4 NÖ „Stand Fusion Rheinland Klinikum Neuss GmbH“ |
-Vorlage der
Verwaltung 4.1 Antrag der
Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.06.2024 4.2 Antrag der
SPD-Kreistagsfraktion vom 19.06.2024 Ö |
Neuer Top 5 NÖ „Dienstreisegenehmigung für Kreistagsabgeordnete“ |
-Vorlage der
Verwaltung Ö |
Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift
als Anlage beigefügt.