Beschluss:

Der Sportausschuss nimmt den aktuellen Sachstand des Projektes zur Kenntnis.

Protokoll:

Herr Ackburally fragt, ob die Verwaltung andere Optionen zur Förderung prüfe, mit der die beiden Sportgroßprojekte Sportforum Kaarst und Wildwasserpark Dormagen weiterhin erfolgreich vorangetrieben werden könnten.

Man höre seit einigen Monaten, dass ein Letter of Intent von der Staatskanzel kommen solle. Er fragt, ob es dazu einen neuen Sachstand gebe. Darüber hinaus fragt er, was ein solcher Letter of Intent eigentlich sei, ob dieser feste Vereinbarungen enthalte oder lediglich eine lose Absichtserklärung, mit der eine weitere Planung auch nicht weiter vorangetrieben werden kann.

Herr Brügge erklärt, dass ein Letter of Intent mehr sei, als nur eine lose Absichtserklärung. Darin würde die Staatskanzlei erklären, dass aus der Sportstättenbauförderrichtlinie Mittel zur Verfügung gestellt werden können. Das sei derzeit abhängig von der Haushaltsaufstellung des Landes. Man höre, dass dieser Prozess seinem Ende zugehe und der Haushalt durch das Kabinett gehe. Der Verwaltung sei nicht bekannt, wann die Kabinettsbefassung dazu stattfindet.

Herr Brügge präsentiert ergänzend zur Vorlage die nach derzeitigem Stand notwendigen Haushaltsmittel für die Bauprojekte, die die Verwaltung in der mittelfristigen Finanzplanung für 2025 bis 2027 und für das nächste Jahr in der Finanzplanung für den Haushalt 2025 einstellen will. Die ermittelten Zahlen stellen die haushalterischen Aufwendungen und Erträge in Bezug auf das Sportforum Kaarst-Büttgen dar.

Die Präsentation wird als Anlage zur Niederschrift beigefügt (Anlage 1).

Weitere Fragen werden nicht gestellt.