Protokoll:

Allgemeiner Vertreter Jürgen Steinmetz teilte mit, dass sich die Zahl der Bedarfsgemeinschaften auf 14.825 reduziert habe. Dies sei ein Rückgang von 206 Bedarfsgemeinschaften (ca. 130.000 Euro Kosten der Unterkunft) seit August. Man läge damit erstmals unter 15.000 Bedarfsgemeinschaften. Nach der derzeitigen Prognose werde man den Haushaltsansatz nicht voll ausschöpfen.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke wies darauf hin, dass es sich nur um geringe Veränderungen handele. Wie sich das Ganze weiter entwickele, sei noch unklar.

 

Kreistagsabgeordneter Rainer Thiel bat um Erklärung, warum nichts vom 1. Arbeitsmarkt durchschlage.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke erklärte dass die normalen arbeitsmarktpolitischen Mittel, die die Arbeitsagentur bundesweit bei Langzeitarbeitslosen einsetze, bei uns in der Form nicht mehr funktionieren würde. Daher habe man auch den Optionsantrag gestellt. Außerdem machte er darauf aufmerksam, dass es sich im Rhein-Kreis Neuss bei den Langzeitarbeitslosen anscheinend um eine atypische Situation handele, da der Anteil bei 2/3 anstatt 1/3 liege.

 

Zum Fortgang beim Optionsantrag teilte Allgemeiner Vertreter Jürgen Steinmetz mit, dass man bezüglich der Organisationsstruktur inzwischen eine Ämterlösung anstrebe, um die politische Einflussnahme über die Gremien weiterhin sicherzustellen. Den Entwurf des Antrages werde man zunächst dem Sozial- und Gesundheitsausschuss und anschließend dem Kreistag vorlegen, um den Antrag fristgerecht zum 31.12.2010 bei der Landesregierung stellen zu können. Abschließend hob er noch einmal lobend die intensive Beteiligung der Städte und Gemeinden sowie der Kreistagsfraktionen hervor.

 

Auf Nachfrage des Kreistagsabgeordneten Erhard Demmer erklärte Allgemeiner Vertreter Jürgen Steinmetz, dass das TZG seit Einführung der Arbeitsgelegenheiten als Mittel der Arbeitsmarktpolitik, zuständig für Organisation, Durchführung und Controlling sei. Für den Einsatz der Arbeitsgelegenheiten habe man einen Trägerverband gegründet, bei dem die Arbeitsgelegenheiten überwiegend eingesetzt werden. Es sei von Beginn an streng überprüft worden, ob das öffentliche Interesse und die Zusätzlichkeit gegeben seien, da diese keinen Ersatz für Arbeitsplätze darstellen sollen. Durch die Kürzung der Bundesmittel müsse mit bis zu 50 % weniger Arbeitsgelegenheiten gerechnet werden.

 

Kreistagsabgeordneter Erhard Demmer dankte für die Ausführungen und betonte, dass es Aufgabe des Landes sei, die Arbeitsplätze in Schulen umzustrukturieren. Lehrer sollten unterrichten und die anderen Aufgaben müssten von multiprofessionalem Personal übernommen werden.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke wies darauf hin, dass es bei weniger Arbeitsgelegenheiten sinnvoll sei, die zu nutzen, die dauerhaft als Arbeitsgelegenheiten erhalten bleiben können.

 

Unter Bezugnahme auf den am 01.10.2010 durchgeführten „Gesundheitstag Projekt ‚Visionen 50+’ “ der ARGE, betonte 1. stv. Landrat Dr. Hans-Ulrich Klose, dass die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen eine individuelle und unbürokratische Förderung sowie örtliche Kenntnisse voraus setze.