Protokoll:

Herr Koopmann von der Beratungsgesellschaft für Wohnen, Immobilien und Tourismus „Analyse & Konzepte“, Hamburg, stellte den von dieser Firma entwickelten grundsicherungsrelevanten Mietspiegel und die Herangehensweise zur Ermittlung der Werte vor. Der Vortrag ist der Niederschrift beigefügt. Allgemeiner Vertreter Steinmetz ergänzte, dass die Anwendung des grundsicherungsrelevanten Mietspiegels ab dem 01.01.2011 geplant sei.

 

Seitens des Ausschusses bestanden zahlreiche Fragen. Daher schlug Kreistagsmitglied Rainer Thiel vor, das Thema in der nächsten Sitzung des Ausschusses nochmals aufzurufen. Diesem Vorschlag stimmte Allgemeiner Vertreter Steinmetz zu. Er bot den Fraktionen an, diesen das Gutachten vertraulich zur Verfügung zu stellen. Die Fraktionen hätten dann Gelegenheit, alle Fragen vor der nächsten Sitzung des Ausschusses der Verwaltung mitzuteilen. Die Verwaltung werde dann diese Fragen im Rahmen der Erläuterungen der Einladung beantworten, so dass in der nächsten Sitzung eine Beschlussfassung erfolgen könne. Die neue Regelung könnte dann zum 01.03.2011 in Kraft treten. Dieser Verfahrensvorschlag wurde einvernehmlich angenommen.