Beschluss:

Der Kreistag stimmte einstimmig der Vereinbarung über die Bildung der „Regionalen Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf – Kreis Mettmann – Rhein-Kreis Neuss“ zu.

Protokoll:

Im Hinblick auf den Regiogipfel am 22.09.2011, erklärte Landrat Hans-Jürgen Petrauschke, dass es das gemeinsame Ziel sein sollte, im Rheinland stärker nach vorne zu kommen.

 

Unter Bezugnahme auf die Anregungen im Kreisausschuss habe man sich zwischenzeitlich mit den Partnern abgesprochen, so Allgemeiner Vertreter Jürgen Steinmetz.

Das Thema „Klima/Umweltschutz“ werde danach der Arbeitsgruppe „Energie“ und das Thema „Qualifizierung/Weiterbildung“ der Arbeitsgruppe „Wirtschaft“ zugeordnet. Bei Bedarf könne gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt eine eigene Arbeitsgruppe eingerichtet werden.

 

Kreistagsabgeordneter Rainer Thiel erklärte sich mit dem Vorgehen einverstanden. Dennoch sollte die strategische Ausrichtung des Kreises noch im Kreistag besprochen werden. Auch sollte man die Nachbarn Krefeld und Viersen mit einbeziehen. Der Vereinbarung mit der Stadt Düsseldorf und dem Kreis Mettmann werde man zustimmen. Man werde dazu noch ein Positionspapier einbringen. Dies sollten auch die anderen Fraktionen machen, damit sich der Kreistag entsprechend wiederfinde.

 

Die Kreistagsabgeordneten Erhard Demmer und Jürgen Güsgen unterstützten das Anliegen der SPD-Kreistagsfraktion, noch einmal über eine strategische Ausrichtung des Kreistages zu beraten.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke wies darauf hin, dass in der vorgelegten Vereinbarung gerade festgehalten worden sei, dass die Politik beteiligt werde.

 

Dass der Rhein-Kreis Neuss in zahlreichen Projekten dabei ist, zeige, dass der Kreis sehr weit vorne ist, so Kreistagsabgeordneter Dieter Welsink. Auch die operativen Ergebnisse zeigen, dass sich der Kreis gut positioniert habe. Er halte die Strategie der kleinen Schritte für sinnvoll.

 

Kreistagsabgeordneter Walter Boestfleisch stellte klar, dass die Region Rheinland wichtig sei, es aber nicht zu einer weiteren Bürokratisierung kommen dürfe.

 

Seinem Verständnis nach habe man erstmal eine regionale Arbeitsgemeinschaft gegründet, um dann im Rahmen der Metropolregion ein entsprechendes Gewicht zu bekommen, so Kreistagsabgeordneter Dr. Christian Will.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke fasste die Diskussion insoweit zusammen, dass man von den Fraktionen in naher Zukunft Projekte/Themen benannt bekomme, die jeweils mit eingebracht werden sollen. Hinsichtlich der Besetzung des Ausschusses verwies er auf die Beratung im Kreisausschuss.

 

Auf Nachfrage von Kreistagsabgeordneten Horst Fischer erklärte Landrat Hans-Jürgen Petrauschke, dass man über die Ergebnisse des Regiogipfels im Kreisausschuss berichten werde.