Der Sportausschuss fasste dann einstimmig den folgenden

Beschluss:

Der Sportausschuss stimmt der vorgesehenen Verteilung der Budgetmittel Sport für das Haushaltsjahr 2012 mit Ausnahme der 10.000,- € für die Aktivitäten im Umfeld der Olympischen Spiele zu.

Protokoll:

Herr Steinmetz wies darauf hin, dass der Haushaltsentwurf auf der Grundlage der beschlossenen Kürzungen in 2011 auch für 2012 eingebracht worden sei. Es habe keine Erhöhung des Gesamtsportetats gegeben, da den Erhöhungen an der einen Stelle Minderausgaben an anderen Positionen (z.B. auslaufende Projektmaßnahme Familienfreundliche Netzwerke) gegenüberstanden. Die 30.000,- € für Entgelte sonstige Beschäftigte seien nur als Platzhalter für mögliche Handlungsempfehlungen aus dem noch vorzulegenden Entwicklungskonzept für Spitzensport treibende Vereine zu verstehen. Es soll also keine konkrete Planstelle geschaffen werden, aber es sollen Gelder für mögliche Aktivitäten bereit stehen. Ausgaben würden jedoch erst getätigt, wenn das Konzept vorläge und entsprechende Beschlüsse durch die politischen Gremien gefasst würden.

Herr Mertens fragte nach, ob es nicht weitergehende Kürzungsmöglichkeiten wie z.B. beim KSB Zuschuss oder den Macht Sport Mitteln gäbe. Herr Willecke entgegnete, dass nach den Kürzungen aus dem vergangenen Jahr weitere Mittelreduzierungen nicht mehr aufgefangen werden könnten. Bereits 2011 sei der Jahresabschluss des KSB negativ. Herr Steinmetz erklärte, dass die Macht Sport Mittel bereits von 30.000,- € auf 10.000,- € gekürzt worden seien. Weitere Streichungen seien nicht hinnehmbar, zumal diese Position ein Auffangbecken sei, aus dem zahlreiche – auch unvorhersehbare – Aktivitäten finanziert würden. Herr Buchartz dankte der Verwaltung, dass sie trotz einer über 10% Mittelkürzung nicht nur eine gute Sportförderung umgesetzt habe, sondern sogar noch zusätzliche Maßnahmen in die Wege geleitet habe. Er schlug vor, die Position der 10.000,- € für Maßnahmen im Umfeld der Olympischen Spiele aus der Beschlussempfehlung zu nehmen, um eine gemeinsame Entscheidung zu erzielen. Diese Gelder könnten unter TOP 10) beschlossen werden. Frau Schmidt-Härlen fragte nach, warum sich der Fahrtkostenzuschuss für die Ruhrolympiade von 5.000,- € auf 7.500,- € erhöht habe. Herr Welter erwiderte, dass sich diese Summe an den Ist-Zahlen aus 2010 orientieren würde.