Protokoll:

Allgemeiner Vertreter Steinmetz kündigte an, dass ab der nächsten Sitzung die Statistik vorgelegt werde, welche nun seit Januar erhoben werde.

Die komplizierten Aufforderungen zur Kostensenkung seien überarbeitet worden und nun deutlich einfacher und verständlicher formuliert. Um Anwendungsprobleme mit der Kreisrichtlinie möglichst auszuschließen, habe man zudem  das Jobcenter sowie die Städte und Gemeinden mit der Bitte angeschrieben, die Möglichkeiten der Richtlinie sensibel zu nutzen. Hierbei seien insbesondere die Regelungen gemeint, die Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit einer Kostensenkung durch Umzug festzustellen.

Er berichtete weiter, dass der Kreis durch die Arbeitsgemeinschaft der Wohnungsunternehmen in Düsseldorf und der Region  angeschrieben worden sei. Dieses Schreiben sowie die Antwort des Rhein- Kreises Neuss  werde dem Protokoll ebenfalls beigefügt. In der Sache bliebe man im Gespräch.

In 2012 werde eine Überprüfung und ggf. Anpassung der Werte erfolgen.

 

 

Als weitere Mitteilung trug Allgemeiner Vertreter Steinmetz vor, dass von der Fachhochschule Niederrhein zwischenzeitlich ein umfangreicher Konzeptentwurf zum Sozialstrukturatlas, bzw. „sozioökonomischen Monitoring“ vorläge. Der Konzeptentwurf sehe deutlich mehr Bereiche vor, als ursprünglich durch den Sozial- und Gesundheitsausschuss angedacht waren. Der Bericht werde in einer Tischvorlage für den Kreisausschuss vorbereitet, welche gleichzeitig der Niederschrift dieses Ausschusses als Anlage beigefügt werde.  Er warb darum, hier kurzfristig in den Fraktionen zu beraten, um so bereits im Kreisausschuss bzw. im Finanzausschuss über die  zweite Phase des Monitoring entscheiden zu können.

Kreistagsmitglied Servos bat darum, den Sozialstrukturatlas um den Punkt „Lebenssituation von Menschen mit Behinderung“ zu erweitern.

Allgemeiner Vertreter Steinmetz bestätigte dies als sinnvollen Aspekt, genauso wie die zuvor angesprochene Fortschreibung des „Silbernen Plans“ mit den Bereichen stationäre und ambulante Pflegeeinrichtungen.

 

Abschließend informierte Allgemeiner Vertreter Steinmetz darüber, dass das Ausgleichsamt des Rhein-Kreises Neuss ab dem 01.01.2012 landesweit für den Lastenausgleich zuständig sei.