Protokoll:

Die Kreistagsabgeordneten Dieter Welsink, Rainer Thiel, Bijan Djir-Sarai, Erhard Demmer, Carsten Thiel, Hans-Wilhelm Grütjen, Gerhard Woitzik und Daniel Schöppe hielten die beigefügten Reden (s. Anlage).

 

Unter Bezugnahme auf die Haushaltsrede von Kreistagsabgeordneten Rainer Thiel merkte Kreistagsabgeordneter Dr. Gert Ammermann an, dass die gemachte Gegenüberstellung (267 Mio. Euro Substanzverlust bei den Städten und Gemeinden/ 16,1 Mio. Euro Substanzaufbau beim Kreis seit 2008) so nicht richtig sei. Die 267 Mio. Euro müssten in Bezug zu der Entnahme aus der Ausgleichsrücklage gesetzt werden. Er machte darauf aufmerksam, dass man den Haushalt 2010 mit einem Defizit von 2,8 Mio. Euro abgeschlossen habe und auch für 2011 eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage in Höhe von 12,5 Mio. Euro geplant sei. Er bat für den nächsten Finanzausschuss um eine Aufstellung, in welchem Umfang der Kreis im fraglichen Zeitraum Mehrbeiträge an den Landschaftsverband abführen musste (Kausalität).

 

Er habe erwartet, dass die Verwaltung die erwarteten Zahlen für 2011 schon im Entwurf 2012 eingearbeitet habe, behauptete Kreistagsabgeordneter Rainer Thiel.