Protokoll:

Dezernent Stelten wies auf die notwendigen Konsequenzen der demographischen Veränderungen hin. Bis 2025 werde der Rhein- Kreis Neuss 2,8% weniger Einwohner haben, jedoch 12,7% mehr über 60jährige, bei den über 80jährigen betrage der Zuwachs voraussichtlich sogar 111%. Bei Anpassung der Strukturen an die Entwicklung müssen lange Vorlaufzeiten beachtet werden, etwa für den Bau von Einrichtungen. Hier seien langfristige Planungen erforderlich, die den Kreis wie auch die kreisangehörigen Kommunen betreffen.

Die wirtschaftliche Belastung des Rhein-Kreises Neuss sei mit rund 15 Mio. € für die Hilfe in Einrichtungen und Pflegewohngeld alleine für 2008 erheblich.

Dr. Schmidt vom Institut für Gerontologie an der Universität Dortmund trug die gewonnenen Erkenntnisse des wissenschaftlichen Gutachtens zur Nachfrageentwicklung in den kreisangehörigen Kommunen bis 2025 vor (Anlage).

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Boland und Kreistagsmitglied Kresse erläuterte Dr. Schmidt, dass es in der Tat geschlechtsspezifische Unterschiede in der Inanspruchnahme der Pflegeangebote gebe. Oftmals würden die Männer von ihren Frauen bis zum Tode gepflegt, bei einer späteren Pflegebedürftigkeit der Frau sei dann kein Partner mehr da, der pflegen könne.

Kreistagsabgeordnete Servos fragte nach der Berücksichtigung der gedeckelten Leistungen der einzelnen Pflegestufen. Hierzu erläuterte Dr. Schmidt, dass die aktuelle Nachfrage zu den derzeitigen Rahmenbedingungen zu Grunde gelegt worden sei. Etwaige künftige Gesetzesänderungen seien nicht berücksichtigt, von einem Rückgang der Nachfrage sei angesichts des gegenwärtigen Unterschiedes der Struktur im Rhein- Kreis Neuss im Vergleich zum Land Nordrhein-Westfalen nicht auszugehen.

Kreistagsabgeordnete Brand betonte die Wichtigkeit einer guten Zusammenarbeit mit den kreisangehörigen Kommunen, um den Wegfall der Pflegebedarfsplanung kompensieren zu können. Die Thematik solle daher in der Bürgermeisterkonferenz und auf Dezernentenebene mit allen kreisangehörigen Kommunen erörtert werden, um eine gemeinschaftliche Lösung zu finden.

Dezernent Stelten bestätigte, dass das Gutachten nach endgültiger Fertigstellung in der Kommission „Silberner Plan“, mit den Sozialdezernenten und auch mit den Bürgermeistern unter Beteiligung von Dr. Schmidt diskutiert werden solle. Danach erfolge eine erneute und regelmäßige Vorlage im Sozial- und Gesundheitsausschuss. Zwei Faktoren seien hier besonders wichtig:

1. Die Zurückhaltung beim Bau neuer Einrichtungen sei richtig gewesen, derzeit bzw.für die nahe Zukunft stünden 3377 Pflegeplätze zur Verfügung, der aktuelle Bedarf liege mit 3350 Plätzen leicht darunter.
2. Unter Zugrundelegung des Mittelwertes aus der Prognose des Gutachtens seien jedoch langfristig 2000 zusätzliche Pflegeplätze zu schaffen. Das Thema müsse daher intensiv verfolgt werden.

Dr. Klose wies darauf hin, dass nicht alle Informationen in wünschenswerter Weise in die kommunalen Gremien transportiert würden, es sei daher wichtig, alle betroffenen Gremien direkt zu unterrichten. Dabei sei auch ein verstärkter Zuzug in einzelnen Städten zu berücksichtigen, die Entwicklung im Rhein- Kreis Neuss unterscheide sich deutlich von anderen Regionen, wie etwa dem Ruhrgebiet.

Kreistagsmitglied Kresse bat darum, die Thematik zunächst in der Kommission „Silberner Plan“ zu diskutieren, bevor eine Weitergabe erfolgen soll, hierdurch sollen Einflüsse möglicher Interessenkonflikte der Kommunen, die ein möglichst breites Angebot vor Ort haben wollen, reduziert werden.