Protokoll:

Allgemeiner Vertreter Steinmetz konnte mitteilen, dass bis zum 31.08.2012 von 16.340 antragsberechtigten Kindern 61 % einen oder mehrere Anträge auf Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket gestellt hätten. Dem selbst auferlegten Ziel in 2012 insgesamt 2/3 aller Kinder zu erreichen, komme man damit schon sehr nahe.  Erfreulicherweise sei auch die Zahl der nicht erledigten Anträge zurückgegangen. Mit den Kooperationsvereinbarungen mit dem Kreissportbund und dem Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Neuss habe man wichtige Partner als Multiplikatoren gewonnen.

Zudem stellte er die Bedeutung der Arbeit der Schulsozialarbeiter heraus.

Sozialamtsleiter Henkel informierte, dass die Zugangskriterien zur Lernförderung durch das MAIS großzügig geöffnet worden seien. Konnte bislang nur bei  Versetzungsgefährdung Lernförderung gewährt werden, so sei dies nun z.B. auch zur Erreichung eines höheren Lernniveaus möglich.

Er freute sich zudem mitteilen zu können, dass das MAIS den Rhein- Kreis Neuss  als gutes Beispiel für eine erfolgreiche und unbürokratische Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes weiterempfiehlt.

 

Kreistagsabgeordneter Kresse lobte die Arbeit der beteiligten Akteure. Schade sei, dass immer noch 40 % der Kinder nicht vom Bildungs- und Teilhabepaket profitieren. Dies sehe er jedoch als bundespolitisches und nicht als kommunales Problem an.

Er fragte, ab wann Kinder antragsberechtigt seien. Weiterhin bat er um Auskunft, in welcher Höhe Mittel für das BuT zur Verfügung stehen.

 

Kreistagsabgeordneter Carsten Thiel begrüßte die Öffnung der Lernförderung besonders im Hinblick auf den Grundschulbereich.

 

Allgemeiner Vertreter Steinmetz erklärte, dass Jugendliche ab 15 Jahren selber Anträge stellen könnten.

Anmerkung: Die Mittelzuflüsse und Mittelabflüsse im Bereich BuT werden im nächsten BuT-Bericht dargestellt und mit der Einladung für den nächsten Sozial- und Gesundheitsausschuss vorgelegt.

 

Kreistagsabgeordnete Servos würde es begrüßen, wenn statistische Aussagen zu der Art der in Anspruch genommenen  Teilhabeleistungen getroffenen werden könnten. Allgemeiner Vertreter Steinmetz erklärte, dass eine solch detaillierte Auswertung nicht möglich sei. Er bat um Verständnis, dass den Sachbearbeitern, welche sich eigentlich vorrangig um die Leistungsberechtigten kümmern sollten, nicht noch weitere Statistikführungen zugemutet werden könnten. Diese seien bislang schon sehr umfangreich. Im Bereich BuT wolle man sich an die statistischen Anforderungen des Landes halten, welche eine weitere Unterteilung innerhalb einer Leistungsart nicht vorsehe.

 

Kreistagsabgeordneter Kresse fragte nach dem Grund für die Sprünge in den Ausgaben.
Anmerkung: Hintergrund ist, dass die Caterer für Mittagsverpflegung die Sommerferien für die Endabrechnung nutzen. Hierauf ist der sprunghafte Anstieg der Ausgaben im Juni und Juli zurückzuführen.