Protokoll:

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen und der Kreisausschuss beschlussfähig ist.

 

Kreistagsabgeordneter Rainer Thiel wies darauf hin, dass nach seiner Meinung im Protokoll der letzten Sitzung der Ablauf nicht richtig wieder gegeben worden sei. Er habe kritisiert, dass die CDU-Fraktion die Antwort des Ministeriums auf die Resolution zur Palliativmedizin bereits in der Vorbesprechung schriftlich erhalten habe. Alle Fraktionen sollten alle Informationen zur gleichen Zeit bekommen. Außerdem wies er darauf hin, dass die Begründung zur Resolution so nicht abgestimmt gewesen sei. Man habe verabredet, nach vorne zu schauen und neue Handlungsmöglichkeiten zu eröffnen.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke betonte, dass er in der Vorbesprechung lediglich von dem Schreiben des Ministeriums berichtet habe. Bei der Entscheidung zur Resolution sei darauf hingewiesen worden, dass man auch den Ablauf schildere, so Landrat Hans-Jürgen Petrauschke zur zweiten Anmerkung.

 

Den Abgeordneten lagen folgende Tischvorlagen vor:

 

zu Top 4 : Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung	Vorlage der Verwaltung zum Thema „Mittelstandsbarometer“ Ö   Vorlage der Verwaltung zum Thema „Präsentation im Europaparlament in Brüssel“ Ö + Einladung
zu Top 7 (neu): Begegnung der Partnerschaftskomitees des Rhein-Kreises Neuss und des Partnerkreises Mikolów im Rahmen einer Dienstreise des Partnerschaftskomitees in den Partnerkreis Mikolów vom 18.10. bis 21.10.2012	Vorlage der Verwaltung Ö

 

Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.