Beschluss:

Das Partnerschaftskomitee Europäische Nachbarn empfiehlt dem Finanzausschuss und dem Kreistag, für die Durchführung von Maßnahmen im Bereich der Partnerschaftsarbeit mit dem polnischen Partnerkreis Mikołów im Haushaltsjahr 2013 einen Betrag in Höhe von 35.000,- € in Produkt 010.111.015, Sachkonto 5279100, in den Haushalt einzustellen.

Protokoll:

Allgemeiner Vertreter Jürgen Steinmetz begrüßte die Anwesenden und nahm zu der in der Zeit vom 18.10. -21.10.2012 durchgeführten Dienstreise Stellung. Er bedankte sich bei den Mitgliedern des Partnerschaftskomitees für die Teilnahme an der Fahrt und den Beitrag zu den guten Gesprächen, insbesondere im Rahmen der gemeinsamen Begegnung beider Partnerschaftskomitees am 19.10.2012. Die dort erzielten guten Ergebnisse gelte es nun zu nutzen.

 

Landrat a.D. Prof. Dieter Patt wertete die Dienstreise als arbeits-, erfolg- und ertragreich und lobte deren sehr gute Nachbereitung durch die Verwaltung.

 

KTA Walter Boestfleisch bat um eine Kostenkalkulation zu den Maßnahmen, die man im nächsten Jahr durchführen wolle, um für die anstehenden Haushaltsberatungen gut vorbereitet zu sein.

 

Allgemeiner Vertreter Jürgen Steinmetz antwortete, man habe bereits eine vorläufige Kostenkalkulation aufgestellt. Zurzeit sei ein Betrag in Höhe von 25.000,- € für Maßnahmen der Partnerschaftsarbeit im Haushalt 2013 veranschlagt. Dieser Betrag berücksichtige jedoch nicht die vielfältigen Projekte, die man mit dem Partnerkreis durchführen wolle. Bei Realisierung aller Maßnahmen hätte man mit einem Betrag von 50.000,- € bis 60.000,- € zu rechnen. Eine Erhöhung des Haushaltsansatzes müsse aber vertretbar sein. Nach der vorläufigen Kostenkalkulation seien, realistisch betrachtet, 35.000,- € zur Abwicklung der wichtigsten Projekte notwendig.

 

SB Andreas Brauer regte an, die Sparkassen-Stiftung zur Co-Finanzierung anzufragen.

 

Komiteevorsitzender Franz-Josef Radmacher stimmte Allgemeinem Vertreter Jürgen Steinmetz zu, dass die Erhöhung des Haushaltsansatzes verträglich sein müsse, um diese realistisch durchsetzen zu können. Dies sei bei einem Haushaltsansatz von 35.000,- € der Fall.