Sitzung: 13.02.2013 Mobilitätsausschuss
Vorlage: 66/2347/XV/2013
Protokoll:
Ausschussvorsitzender
Fischer erinnerte hierzu an die Erörterung des Ausschusses in dessen letzten
Sitzung am 30.10.2012 im Zusammenhang mit der Beratung über das
Erneuerungsprogramm 2012.
Ausschussmitglied Holler habe sich in diesem Rahmen dafür
ausgesprochen, ein im Kreis Lippe praktiziertes Straßensanierungsverfahren, das
auf einem sogenannten ÖPP-Modell basiere, auf seine Übertragbarkeit auf hiesige
Verhältnisse hin überprüfen zu lassen.
Die Ausführungen der Verwaltung seien, so Ausschussmitglied Dr. Will, in der Sache erschöpfend. Man sollte
die Verwaltung auf ihrem eingeschlagenen Weg der Privatisierung unterstützen;
die Kreisstraßenunterhaltung sollte auch künftig in dieser bewährten Art und
Weise fortgeführt werden. Ein Beleg hierfür liefere der überwiegend sehr gute
Zustand des vorhandenen Kreisstraßennetzes.
Sonstige Wortmeldungen hierzu lagen nicht vor.