Sitzung: 13.02.2013 Mobilitätsausschuss
Vorlage: 66/2349/XV/2013
Protokoll:
Ausschussvorsitzender
Fischer konnte sich davon überzeugen, dass die Ausschussmitglieder die
Sitzungsvorlage der Verwaltung vom 28.01.2013 zur Radwegemaßnahme K 43 zur
Kenntnis genommen hatten.
Auf Nachfrage von Ausschussmitglied
Mertens verdeutlichte Dezernent
Mankowsky die engen gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulässigkeit von
eigentumsrechtlichen Eingriffen.
Ausschussvorsitzender Fischer stellte fest, dass keine weiteren Anfragen hierzu vorlagen.