Beschluss:

s. Anlage „Beschlussprotokoll zu TOP 5“

 

Protokoll:

Grundlage der Beratungen war der Entwurf des Haushaltes 2013 unter Einbeziehung der ersten Änderungsliste.

 

Zum Verfahrensablauf ist festzuhalten, dass der Ausschussvorsitzende die Produktgruppen einzeln zur Beratung aufrief.

 

Die in der Übersicht nicht gesondert aufgeführten Produktgruppen und Produkte wurden im Rahmen der Abstimmung über den Gesamthaushalt in die Entscheidung einbezogen und beschlossen.

 

Die Beschlussfassung bezieht sich auf die Sachkonten im Ergebnisplan. Die korrespondierenden Sachkonten im Finanzplan werden von der Verwaltung entsprechend fortgeschrieben. Dies gilt ebenso für die Finanzplanung 2014 – 2016.