Sitzung: 15.10.2013 Mobilitätsausschuss
Protokoll:
Ausschussvorsitzender Fischer eröffnete die 9. Sitzung des Nahverkehrs-
und Straßenbauausschusses, begrüßte sodann die Ausschussmitglieder, Herrn Dez.
Mankowsky sowie die übrigen Vertreter der Verwaltung.
In seine Begrüßung
bezog er ausdrücklich die anwesenden Gäste, die zur Sitzung erschienenen
Zuhörer sowie Herrn Meurer als Lokalredakteur der örtlichen Presse ein.
Daraufhin stellte
Ausschussvorsitzender Fischer fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen
worden war und der Ausschuss beschlussfähig ist; Widerspruch hiergegen erhob
sich nicht.
Im Rahmen der vom
Kreistag am 06.03.2013 beschlossenen Umbesetzungen von Ausschüssen und Gremien
war der sachkundige Bürger Heinrich
Peter Weyen (UWG/Die Aktive) als weiteres stellvertretendes Mitglied des
Nahverkehrs- und Straßenbauausschusses bestellt worden.
Ausschussvorsitzender Fischer hieß Herrn Weyen willkommen und verlas die
folgende Verpflichtungsformel, die – nachdem sich die Anwesenden von ihren
Plätzen erhoben hatten – von Herrn Weyen als stellvertretendem Mitglied des
Ausschusses unterzeichnet wurde.
„Ich verpflichte
mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das
Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine
Pflichten zum Wohle des Kreises erfüllen werde, so wahr mir Gott helfe.“
Der Ausschuss nahm
den Hinweis von Ausschussvorsitzendem
Fischer zur Kenntnis, wonach die Tagesordnung in Form der unter dem
30.09.2013 versandten Einladung um die Tagesordnungspunkte 6.1 und 6.2 ergänzt
und um den Tagesordnungspunkt 7 (Anträge) erweitert werde.
Zu
Tagesordnungspunkt 6.1 lag dem Ausschuss eine Tischvorlage mit folgendem Inhalt vor: Anfrage der
Kreistagsfraktion UWG (Die Aktive) vom 02.10.2013 zur Verkehrsbelastung in
Neuss und Meerbusch (Autobahnanschluss A 52, L 137, Handweiser). =>
Anlage 1 der Niederschrift