Protokoll:

Kreistagsabgeordneter Carsten Thiel erläuterte das Streben seiner Fraktion.

 

Allgemeiner Vertreter Jürgen Steinmetz wies zunächst darauf hin, dass die Mitglieder des Kreisausschusses sowie des Sozial- und Gesundheitsausschusses sehr gut und aktuell informiert seien. Dies sei auch in den jeweiligen Protokollen nachlesbar. Anschließend erläuterte er ausführlich den aktuellen Sachstand. Am Abend vor der Kreisausschuss-Sitzung habe erneut eine Informationsveranstaltung für die Bewohner und Angehörigen statt gefunden. Es gebe inzwischen einen neuen Betreiber für beide Einrichtungen gefunden, mit dem man sich sehr intensiv beschäftigt habe. Man sei überzeugt, dass der neue Träger die Situation in den Griff bekommen kann. Die geplante Zusage sei jedoch mit mehreren Auflagen verbunden (personelle Entflechtung, Begleitung durch Experten). Mit den Bewohnern seien neue Verträge zu den alten Konditionen geplant. Als Heimaufsicht sei man weiterhin fast täglich vor Ort und werde den Prozess weiter begleiten. Auch die Hotline des Kreises sei noch aktiv.

Zum bisherigen Verfahren wies er darauf hin, dass verschiedene Eskalationsstufen durchlaufen worden seien. Für ein mögliches gerichtliches Verfahren sei dies sowie eine sorgfältige Dokumentation der getroffenen Maßnahmen erforderlich gewesen.

 

1. stv. Landrat Dr. Hans-Ulrich Klose betonte, dass der Rhein-Kreis Neuss seit den 90er-Jahren eine sehr konsequente Heimaufsicht habe. Derzeit zeichne sich eine Lösung ab, die, wenn sie klappt, optimal sei. Die notwendige Personalentflechtung sei zwischenzeitlich anscheinend erreicht worden. Er machte aber auch darauf aufmerksam, dass man sich in Zukunft verstärkt auf derartige Situationen einrichten müsse, da nicht genug qualifiziertes Personal für die wachsende Zahl an Einrichtungen zur Verfügung stehe.

 

Kreistagsabgeordneter Franz-Josef Radmacher berichtete, dass der Rhein-Kreis Neuss in der öffentlichen Berichterstattung und bei der Bevölkerung sehr gut weg dastehe.