Protokoll:

Ausschussvorsitzende Dr. Klose machte darauf aufmerksam, dass der Haushaltsentwurf selbst im Finanzausschuss beraten werde.
In den Fachausschüssen werde Gelegenheit gegeben zu den einzelnen Themen Fragen zu stellen.

Kreistagsmitglied Haag erklärt, dass er viele Positionen nicht nachvollziehen könne und die Erläuterungen nicht schlüssig seien.

 

Allgemeiner Vertreter Steinmetz fasste zunächst einige Eckdaten für den Sozialen Bereich zusammen:

Bei den Personalkostenförderungen sei eine 1 %-ige Steigerung berücksichtigt worden.

Die Förderung der Alzheimergesellschaft sei ebenfalls auf eine Personalkostenförderung umgestellt worden.

Der Kinderhospizdienst „Schmetterling“ sei mit 13.000,- € neu in die Förderung aufgenommen worden.

Alle Positionen seien den Entwicklungen 2013 angepasst worden.
Bezug nehmend auf Herrn Haag ermunterte er dazu, sofern die Erläuterungen im Haushalt nicht ausreichen, Fragen zu den einzelnen Positionen zu stellen.

 

Kreistagsmitglied Servos bat darum, für den nächsten Sozial- und Gesundheitsausschuss einen Sachstandsbericht zum Behindertenfahrdienst vorzubereiten.
(Der Bericht ist als Anlage beigefügt.)