Protokoll:

Ausschussvorsitzender Dr. Klose führte aus, dass das Thema Sterbebegleitung nunmehr durch den Bundestag diskutiert werde und auch die Öffentlichkeit erreicht habe. Gesetzesentwürfe gebe es zwar bislang nicht, es seien jedoch gesetzgeberische Lösungen zu erwarten.

Dezernent Mankowsky erklärte, dass es durchaus inhaltliche Zusammenhänge gebe zwischen dem Wunsch nach Sterbehilfe und der teilweise nicht so gewährleisteten Schmerztherapie und Palliativversorgung. Auch in der Zukunft werde man dem Thema seine Aufmerksamkeit widmen wollen und können, wenn der Bundesgesetzgeber neue Rahmenbedingungen geschaffen habe.

 

Am Rande des 8. Medizinischen Kongresses der AOK Rheinland/ Hamburg in Grevenbroich habe Dezernent Mankowsky mit dem renommierten Palliativmediziner Prof. Dr. med. Raymond Voltz, Gründungsmitglied der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin, Kontakt aufgenommen. Prof. Voltz habe die Bereitschaft erklärt, ggfs. auf der 3. Sitzung der Konferenz für Gesundheit, Pflege und Alter vorzutragen.

 

Die Ausschussmitglieder seien zum Besuch der Konferenz und einer anschließenden Diskussion über grundlegende ethische und medizinische Punkte zu diesem Themenkomplex eingeladen.

 

Die Verwaltung werde dem Sozial- und Gesundheitsausschuss über die weiteren gesetzlichen Entwicklungen berichten.