Beschluss:

Der Nahverkehrs- und Straßenbauausschuss nimmt das Kreisstraßenbauprogramm 2015 (so wie in der Sitzungsvorlage Nr. 66/0432/XVI/2015 aufgeführt) zustimmend zur Kenntnis.

 

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Fischer verwies auf die detaillierten Erläuterungen der Verwaltungsvorlage, wonach neben zwei größeren aktuellen Neubaumaßnahmen (K 10 / Radweg von Grevenbroich-Noithausen nach Grevenbroich-Barrenstein und K 37 n – Neuführung Hüngert) weitere drei sogenannte Erneuerungsmaßnahmen diesjährig anstünden.

 

Dezernent Mankowsky hob hervor, es sei positiv zu vermerken, dass die Projekte Radweg K 10 und K 37 n beide im Zeitplan lägen. Der etwa 4 Kilometer lange Radweg zwischen Grevenbroich-Noithausen und Grevenbroich-Barrenstein befinde sich seit mehreren Monaten in der Bauphase und werde voraussichtlich im Sommer dieses Jahres fertig gestellt und für den Verkehr freigegeben werden können. In diesem Zusammenhang erfreulich zu erwähnen sei, so Dezernent Mankowsky weiter, dass die momentane (1-monatige) baustellenbedingte Vollsperrung der K 10 im Abschnitt zwischen Einmündung Tribünenweg und L 361 in Kürze aufgehoben werden könne. Die K 10 sei ab diesem Zeitpunkt – wenn auch mit Einschränkungen – wieder voll passierbar bzw. für den Verkehr nutzbar.

 

Die Ausschussmitglieder nahmen in diesem Zusammenhang zur Kenntnis, dass verwaltungsseits angedacht sei, den Abschluss der Bauarbeiten mit einer symbolischen Verkehrsfreigabe zu markieren, zu der (- so Ausschussvorsitzender Fischer -) sicherlich auch Vertreter des ADFC eingeladen würden.

 

Erfreuliches sei auch in Bezug auf das diesjährig angelaufene Großprojekt K 37 n zu vermelden. Man stehe gewissermaßen, so Dezernent Mankowsky, in den Startlöchern, um nunmehr nach einer längeren und schwierigen Phase der Sicherstellung der Finanzierung und intensiver Abstimmungen mit allen Beteiligten mit dem eigentlichen Bau beginnen zu können. Den bauvorbereitenden Maßnahmen, wozu insbesondere die notwendigen Vermessungsarbeiten und die Baufeldfreimachung zählten, werde der eigentliche Baubetrieb in Kürze nachfolgen.

Damit komme man der notwendigen Erschließung des von der Stadt Kaarst geplanten Gewerbegebietes Kaarster Kreuz und der hiermit u. a. einhergehenden Neuansiedlung des IKEA-Einrichtungshauses ein bedeutendes Stück näher.

 

Die von Ausschussmitglied von Nesselrorde in anderem Zusammenhang (unter Tagesordnungspunkt 3.2) gestellte Frage, ob sich das Land NRW entgegen früherer Einlassungen doch noch zu einer finanziellen Förderung dieses Straßenbauvorhabens bewegen lasse, wurde von Dezernent Mankowsky mit Hinweis auf die restriktiven Förderkriterien verneint.

 

Ausschussmitglied Dorok unterstrich an anderer Stelle (Tagesordnungspunkt 3.2) die ablehnende Haltung seiner Fraktion zur K 37 n.

 

Ausschussvorsitzender Fischer rief hiernach dazu auf, über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen (20 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen)