Protokoll:

Ausschussmitglied Dr. Will kam der Bitte von Ausschussvorsitzendem Fischer nach und berichtete zu aktuellen Themen:

 

Bezogen auf die Kooperationsgesellschaft Mittlerer Niederrhein (KMN) erwähnenswert sei, dass in der laufenden Legislaturperiode die Nahverkehrspläne neu aufgelegt werden müssten. Die betroffenen kommunalen Nahverkehrspläne sollten hierbei in notwendigem Umfang aufeinander abgestimmt werden, so für das Gebiet der Städte Mönchengladbach und Krefeld sowie des Kreises Viersen. Diesbezüglich beschlossen sei, die Pläne nach Möglichkeit bis Ende 2016 in überarbeiteter Form vorlegen zu können.

 

Die Ausschussmitglieder nahmen ferner die Information zur Kenntnis, derzufolge im März 2015 der derzeitige Geschäftsführer der KMN ausscheide und als dessen Nachfolger der Geschäftsführer der Krefelder Verkehrsgesellschaft berufen sei. Ebenfalls einen Wechsel habe es, so Ausschussmitglied Dr. Will weiter, beim VRR gegeben, wo der Oberbürgermeister der Stadt Mönchengladbach, Herr Reiners die Nachfolge des Neusser Bürgermeisters Napp als Verbandsvorsteher des VRR angetreten habe.

 

Ausschussmitglied Dr. Will thematisierte im folgenden den alljährlichen Stationsbericht des VRR, der standardisierte Bewertungen aller Haltestellen, Stationen und Bahnhöfe im Gebiet des VRR nach ausgewählten Kriterien beinhalte. Der Bericht, der Aussagen zum baulichen und funktionalen Zustand auch in Bezug auf die Kriterien Sauberkeit, Grafitti-Beschmutzung, Barrierefreiheit etc. beinhalte, habe eine große Resonanz in der Berichterstattung der Presse gefunden. Nicht unerwähnt ließ Ausschussmitglied Dr. Will allerdings, dass der VRR bei der Erstellung seines Stationsberichtes nur mittelbar agieren könne bzw. keinen direkten Einfluss auf die Qualität und die Ausstattung der Haltepunkte ausüben könne. Alleinige Verantwortung hierfür obliege der Station- und Service AG der Deutschen Bahn. Letztlich diene der Stationsbericht auch dazu, über entsprechende Veröffentlichungen in der Presse Druck auf die DB AG bzw. deren Tochtergesellschaft dahingehend aufzubauen, dass festgestellte Missstände und Qualitätseinbußen im Interesse der Fahrgäste abgestellt oder kompensiert würden.

 

Erwähnung in dem Vortrag von Ausschussmitglied Dr. Will fand auch die in den Gremien des VRR intensiv erörterte Taktumstellung im Nahverkehr von derzeit 20 Minuten auf einen 15 Minuten / 30 Minuten-Takt. In der hiesigen Region hielten sich potentielle Auswirkungen einer derartigen Taktumstellung in überschaubaren Grenzen, wohingegen es in großstädtischen Ballungsgebieten zu größeren Konsequenzen, auch finanzieller Art, kommen könne. Insbesondere die Ruhrgebietsstädte Bochum und Dortmund würden sich derzeit gegen eine 15 Minuten / 30 Minuten-Taktung wehren.

 

Weiter nahmen die Ausschussmitglieder Informationen zum Sozialticket zur Kenntnis:

Ausschussmitglied Dr. Will erinnerte daran, dass das Land NRW sich mit jährlichen Finanzmitteln i. H. v. 30 Mio. Euro an den Kosten des Sozialtickets beteilige. Neben der Frage, ob die Förderung grundsätzlich aufrechterhalten bleibe, stehe überdies die Frage im Raum, ob die Landesförderung in dieser Höhe bei unveränderten Ticketpreisen auf Dauer überhaupt noch auskömmlich sei. Der VRR habe hierzu einen entsprechenden Beschluss gefasst, wonach das Sozialticket bei Nichtauskömmlichkeit ab 2016 ersatzlos entfalle und nicht mehr im Angebot verbleibe.

Die zuletzt angekündigte Erhöhung des studentischen Semestertickets habe ebenfalls hohe Wellen geschlagen; der VRR sei derzeit damit befasst, eine tragfähige Lösung zu erarbeiten, die einerseits die Kostenstruktur des Verkehrsträgers berücksichtige und andererseits die Interessen der studentischen Nutzer. Ausschussmitglied Ibach erklärte, er habe die sich nunmehr abzeichnende Problematik bei der Finanzierung des Sozialtickets bereits vor Jahren vorhergesagt.

Bezogen auf die S-Bahn-Linie 8 kritisierte er, dass insbesondere am Bahnhof Büttgen den Fahrgästen zum Teil der Zustieg wegen Überfüllung der Züge verwehrt sei.

 

Hierzu erwiderte Ausschussmitglied Dr. Will, dass die Problematik bekannt sei. Es sei eine Frage der Zeit, bis diesbezüglich eine Normalisierung eintrete und die zum Teil feststellbaren Engpässe überwunden werden könnten. Begründend merkte er an, dass sich die schon für Dezember 2014 angekündigte Auslieferung der restlichen Fahrzeuge um zwei Monate (Ende Februar 2015) verschoben habe.

 

Nach weiteren kurzen Wortbeiträgen der Ausschussmitglieder Molzberger (zur Veröffentlichung des VRR-Stationsberichtes auf der Homepage des VRR), Dorok (zum Bewertungssystem des Stationsberichtes) und Hugo-Wissemann (zur vorgesehnen 15 Minuten / 30 Minuten-Taktung bezogen auf die S 11 und S 8) dankte Ausschussvorsitzender Fischer für die umfassenden Informationen und erklärte Tagesordnungspunkt 6 für beendet.