Protokoll:

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen und der Kreisausschuss beschlussfähig ist.

 

Den Abgeordneten lagen folgende Tischvorlagen vor:

 

zu Top 2 Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft	-   „Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Thema "Tagebau Garzweiler" vom 28.01.2015“ Ö
zu Top 4 Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung/ Europa	-   Kultur und Freizeitführer
Top 8.3. (neu) „Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Thema "Schulsozialarbeit" vom 04.02.2015“	-   Anfrage Ö und Vorlage Sozialausschuss
Top 8.4. (neu) „Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Unterstützung kreisangehöriger Kommunen, in denen die Einführung des „Bremer Modell - Gesundheitsvorsorge Asylsuchender“ gewünscht wird“	-   Anfrage und Antwort der Verwaltung Ö

 

Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Kreiskämmerer Ingolf Graul berichtete, dass das Thema Machbarkeitsstudie in der Sitzung des Rettungsausschusses am 27.01.2015 zu Irritationen geführt habe. Ein Gutachter war beauftragt worden, das Thema in der Sitzung inhaltlich zu erläutern und seine Vorstellung darzustellen. Tatsächlich sei er aber in eine grundsätzliche Diskussion mit dem Ausschuss eingetreten. Die machbarkeitsstudie werde durch einen anderen Gutachter erstellt.