Sitzung: 25.03.2015 Kreistag

Protokoll:

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen und der Kreistag beschlussfähig ist.

 

Zum Gedenken an die Opfer des Flugzeugabsturzes und die verstorbene Kreistagsabgeordenete Irmintrud Berger hielt der Kreistag jeweils zu einer Gedenkminute inne.

 

Den Abgeordneten lagen folgende Tischvorlagen vor:

 

 

-     Niederschrift Kreisausschuss vom 17.03.2015

 

Zu Top 3

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

 

-     Anträge auf Umbesetzung Ö

 

Zu Top 4:
Feststellung des Entwurfs des Gesamtabschlusses zum 21.12.2013

 

-     Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit Entwurf Gesamtabschluss

Zu Top 11:
„Stellungnahme des Rhein-Kreises Neuss im Erarbeitungsverfahren für den Regionalplan“

 

-     Vorlage der Verwaltung Ö

 

Zu Top 13:
„Neufassung der Satzung des Rhein-Kreises Neuss über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und in geförderter Kindertagespflege“

 

-     Änderungsantrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Stellungnahme der Verwaltung Ö

 

Zu Top 17:
„Resolution zur Wirtschaft im Rhein-Kreis Neuss“

 

-     Pläne des Bundeswirtschaftsministeriums - aktuelle Pressemeldungen Ö

-     Antrag der SPD-Kreistagsfraktion Ö

 

Zu Top 18:
„Anträge“

 

-     Antrag der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive auf Verabschiedung einer Resolution zum Erhalt der Kreispolizeibehörde Ö

 

Zu Top 20:
„Anfragen“

-     Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema „Erstattung aus rechtswidrig einbehaltenen Bundesmitteln für Bildung und Teilhabe“ und Antwort der Verwaltung

 

 

Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.