Beschlussempfehlung:

Der Kreisjugendhilfeausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

Protokoll:

Herr Mavroudis vom Landschaftsverband Rheinland berichtete anhand einer Power Point Präsentation über das Förderprogramm „Kommunale Netzwerke gegen Kinderarmut“. Im Anschluss erläuterte Frau Heyen, ebenfalls in Form einer Power Point Präsentation, den derzeitigen Stand der Umsetzung des Programms beim Kreisjugendamt und gab einen Ausblick auf die weiteren Projektphasen. Die Präsentationen sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Auf Nachfrage von Herrn Wappenschmidt antwortete Herr Mavroudis, dass es ein Ziel des Programms sei, die öffentliche Verantwortung für die Erziehung von Kindern und Jugendlichen zu stärken. Dies beinhalte ausdrücklich auch die Unterstützung der Eltern in von Armut betroffenen Familien. Es gehe dabei nicht darum den Eltern die Verantwortlichkeit wegzunehmen, jedoch müsse die öffentliche Hand, dort wo es notwendig sei, korrigierend eingreifen.

 

Herr Lonnes erläuterte, dass in der jüngeren Vergangenheit ein Paradigmenwechsel stattgefunden habe. Während es früher in der Kindererziehung deutlich mehr Eigenverantwortung gegeben habe, werde heute von der öffentlichen Hand mehr Verantwortung gefordert. Am Beispiel der U3 Betreuung machte er deutlich, dass auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu diesem Paradigmenwechsel geführt haben.

 

Herr Wappenschmidt stellte den Nutzen des Programms in Frage, da für ihn in den jeweiligen Präsentationen keine konkreten Ansätze zu erkennen gewesen seien.

 

Herr Lonnes erwiderte, dass derzeit die Beteiligten zu einem Netzwerk verbunden werden, in dem konkrete Verantwortlichkeiten vereinbart werden könnten.

 

Auf weitere Nachfrage von Herrn Becker erläuterte Herr Lonnes die in der Präsentation erwähnte Entwicklung der Sozialhilfekosten von 51 Mrd. im Jahr 2004 zu 78 Mrd. im Jahr 2014, die unter anderem auch durch die mittlerweile geänderten gesetzlichen Grundlagen, Stichwort Hartz IV, zustande gekommen seien. Die Aussage, dass die Kommunen bei dieser Entwicklung der Verlierer seien, während der Bund profitiert habe sei jedoch so nicht zutreffend, wenn auch ein Kostenanstieg, beispielsweise durch den Ausbau der U3 / Ü3 Betreuung in der Jugendhilfe zu verzeichnen sei. Insbesondere erinnerte er an die Kostenübernahme von Leistungen nach SGB XII und die Investitionskostenzuschüsse für den U3 Ausbau. Auch hinsichtlich der Hilfen zur Erziehung sei ein Anstieg der Kosten, wenn auch im Vergleich mit anderen Kommunen nur moderat, zu verzeichnen. Dies werde auch durch andere Faktoren wie dem Zuzug aus anderen Städten und Gemeinden beeinflusst.

 

Er führte weiter aus, dass man bei der Umsetzung des Programms auf einen Mehrwert für die betroffenen Familien achten werde. Es müsse insgesamt eine offenere Gesellschaft geschaffen werden. In zukünftigen Ausschusssitzungen werde man über die Fortschritte des Programms und auch über die Umsetzung in die Praxis berichten.

 

Frau Stevens zeigte sich über die Berichte zum Programm und vor allem dem darin enthaltenen gesamtgesellschaftlichen Ansatz erfreut. Die Angebote und der Zugang zu Kultur und Bildung sollten vereinfacht und niederschwelliger werden, so dass es auch für Kinder aus ärmeren Familien selbstverständlich sei daran teil zu haben.

 

Herr Mavroudis erklärte, dass bisher nur die theoretische Seite des Programms vorgestellt werden konnte, es sich dabei aber bereits um Prozesse und Schritte handele die tatsächlich passieren und somit schon über die bloße Theorie hinaus gingen. Das Programm solle als Chance verstanden werden, die bisherigen Strukturen und Angebote zu verbessern.

 

In Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, über die Teilnahme des Kreisjugendamtes am Projekt „NRW hält zusammen für ein Leben ohne Armut und soziale Ausgrenzung“, führte Frau Klein aus, dass man sich mit dem Projekt „PhiloKids - FrühpädagogInnen lernen mit Kindern zu philosophieren“ beworben habe, jedoch bisher noch keine offizielle Rückmeldung erfolgt sei. Als freier Träger habe sich ansonsten noch die Kindertagesstätte Sonnenschein aus Neuss mit dem Projekt „Lecker, locker, lebensklug“ beworben.