Beschluss:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Oktober/November 2015 zur Kenntnis.

 


Protokoll:

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke sprach das Thema Breitbandnetzausbau an.

 

Er teilte mit, dass es in diesem Bereich zunehmend Fördermechanismen geben werde, es aber nicht so einfach sei, an die Fördermittel heranzukommen, da die Anträge nach bestimmen Kriterien geprüft werden.

 

Er betonte weiterhin, dass, nachdem der Kreisausschuss ihm im März mehrheitlich den Auftrag gegeben habe das Thema zu koordinieren, gute Arbeit geleistet wurde.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke berichtete weiter, dass in den Städten Korschenbroich, Grevenbroich und in der Gemeinde Jüchen gemeinsam mit dem Rhein-Kreis Neuss und der Deutschen Glasfaser eine Vereinbarung abgeschlossen wurden sei, die dazu führen sollte, dass wenn 40% der potenziellen Anschlüsse einen Vorvertrag abschließen werden, ein Ausbau mit FTTH (Glasfaser bis in Haus) erfolgen wird.

 

Die Deutsche Glasfaser teilte mit, dass sie in den nächsten Wochen mit einem Volumen von 14 -15 Mio. Euro mit den Ausbau beginnen werde und dass die entsprechenden Gebiete darüber informiert werden würden, in der Hoffnung dass es noch Nachzügler geben werde, die einen Vertrag abschließen, so Landrat Hans-Jürgen Petrauschke weiter.

 

Auch die Stadt Neuss werde in Kürze einen Vertrag mit der Deutschen Glasfaser abschließen, teilte Landrat Hans-Jürgen Petrauschke noch mit.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke teilte weiterhin mit, dass in Kürze wieder eine Besprechung mit den Bürgermeistern der Städte und Gemeinden zu diesem Thema stattfinden werde, um den weiteren Fortgang zu besprechen.

In dieser Besprechung werde man den Bürgermeistern vorschlagen, eine Studie in Auftrag zu geben, welche die Netzversorgung und Planung untersuchen soll. Dies sei ein 1. wichtiger Schritt um für unterversorgte Gebiete eine Förderung zu erhalten, so Landrat Hans-Jürgen Petrauschke weiter.

Im Anschluss werde die Frage aufkommen, ob jede Kommune eine Überprüfung durchführen lassen würde, ob eine Unterversorgung/Marktversagen festzustellen. Würde ein Marktversagen vorliegen, könnte die Kommune Fördermittel beantragen, so Landrat Hans-Jürgen Petrauschke weiter.

 

Kreistagsabgeordneter Rainer Thiel teilte mit, dass die „Initiative Breitbandausbau“, welche der Minister vorgestellt habe, 0,5 Mrd. € mit einem Hebeleffekt von 1,2 Mrd. € investieren werde, um das Ziel bis 2018 zu erreichen, flächendeckend die Breitbandversorgung mit 50 MBit in jedem Haushalt und Schwerpunktmäßig an den Gewerbegrundstücken auszubauen.

Schwerpunkt der Ausbaustrategie werde der ländliche Raum sein, da er nicht abgehängt werden solle, so Kreistagsabgeordneter Rainer Thiel weiter. Das sogenannte Marktversagen wird dort am höchsten sein, je ländlicher die Region ist. Aus diesem Grunde sei ein koordiniertes Vorgehen wichtig, Ortsteilen die vom Markt nicht so gut erfasst werden, anzuschließen.

 

Weiterhin würde man das geplante Gutachten unterstützen, man bittet aber um weitere Informationen wer das Gutachten erstellen werde, was es leisten soll und welche Kosen dafür entstehen werden.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke teilte daraufhin mit, dass das geplante Gutachten eine Machbarkeitsstudie sei, wie sie im Verfahren vorgesehen ist. Für das Land NRW hat diese Machbarkeitsstudie MICUS durchgeführt. Es gibt aber noch andere Anbieter; die man anfragen könnte, so Landrat Petrauschke weiter.

 

Kreistagsabgeordneter Erhard Demmer stellte die Frage, ob der Breitbandausbau im ländlichen Raum eine originäre oder freiwillige Kreisaufgabe sei.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke antwortete, dass es dazu keine spezielle gesetzliche Regelung gäbe. Wenn die allgemeine Regelung der Kreisordnung zu Grunde gelegt werde, hat der Kreis die Aufgabe, für einheitliche und wirtschaftlich gute Verhältnisse zu sorgen.

 

Kreistagsabgeordneter Wolfgang Wappenschmidt teilte mit, dass das FTTH Vorgehen der Deutschen Glasfaser das zukunftsträchtigste sei. Leider wurde in Korschenbroich in der ersten Phase des Marketings nicht das gewünschte Ziel erreicht. Er bittet Landrat Hans-Jürgen Petrauschke darum, in den Gesprächen mit der Deutschen Glasfaser erneut anzusprechen, dass die Orte anzusprechen sind, bei denen Sie im Vorfeld keinen Erfolg hatten, damit der Breitbandausbau flächendeckend umgesetzt werden kann.

 

Kreistagsabgeordneter Rainer Thiel teilte weiterhin mit, dass die Gewerbegebiete, in denen noch kein Nachfrager vorhanden ist, nicht aus den Augen verloren werden dürften und dass diese direkt mit Breitband versorgt werden sollten.