Sitzung: 17.11.2015 Planungs-, Klimaschutz- und Umweltausschuss
Vorlage: 68/0939/XVI/2015
Beschluss:
Der Planungs- und Umweltausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.
Protokoll:
Herr Mankowsky weist darauf hin, dass die Sitzungsvorlage zum Thema
in der Arbeitsgemeinschaft Abfallwirtschaft Rhein-Kreis Neuss (AKN), in der
alle kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemeinsam mit dem Kreis vertreten
seien, vorab beraten worden sei. Dieser Vorlage sei dann einstimmig (bei einer
Enthaltung) zugestimmt worden. Herr
Mankowsky fasst zusammen, dass die Lage bei den Gebühren und Entgelten
weiterhin stabil sei. Die moderate, leichte Erhöhung der Entsorgungskosten in
Höhe von 0,62 € pro t Abfall könne aus einer Rücklage aus dem Jahr 2015
ausgeglichen werden. Dadurch könne auf eine Erhöhung der Gebühren und Entgelte
verzichtet werden. Herr Mankowsky
informiert über eine Gebührenübersicht benachbarter Kreise und kreisfreier
Städte, wonach der Rhein- Kreis Neuss einen guten Platz einnehme (Anlage 1).
Vorsitzender Herr Markert erkundigt sich nach den Abfallmengen, die im Rhein-Kreis Neuss pro Person und Jahr erzeugt werden. Herr Wahlen antwortet, dass im Rhein- Kreis Neuss pro Jahr ca. 400 kg Abfall pro Person produziert werden. Herr Wappenschmidt stellt heraus, dass es im nächsten Jahr zu keiner zusätzlichen finanziellen Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger im Kreis durch den Kreis kommen werde. Frau Hugo-Wissemann weist auf die Nachhaltigkeit der Abfallwirtschaft im Kreis hin, erzielt vor allem durch die Kompostierungs- und Wertstoffsortierungsanlage. Herr Dr. Kalthoff, Herr Banse, Herr Clever, Herr Wappenschmidt und Herr Mankowsky beteiligen sich an der weiteren Diskussion.
Vorsitzender Herr Markert hebt den großen Konsens hervor, der in den vergangenen zwei Jahrzehnten in der Abfallpolitik im Rhein-Kreis Neuss geherrscht habe. Vorsitzender Herr Markert berichtet über positive Entwicklungen bei der aktuellen Aufstellung des AWP. Er erwarte daher, dass diese positive Entwicklungen mit dazu beitragen werden, dass der allgemeine Konsens auch in Zukunft so erhalten bleibe.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen