Protokoll:

Protokoll:

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen und der Kreisausschuss beschlussfähig ist.

Den Abgeordneten lagen folgende Tischvorlagen vor:

 

zu Top 8 Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung	-   AMR Rhein-Kreis Neuss (Stand November) Ö
zu Top 10 Flüchtlingsbericht	-   Ergänzung zum Flüchtlingsbericht Ö
zu Top 14 Anfragen	-   14.1 Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum „Vereinssporttag“ Ö -   14.2 Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur „Bewertung der RWE Aktien“ Ö -   14.3 Anfrage der CDU und FDP Kreistagsfraktion zu den „Braunkohleplänen von Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks“ Ö
zu Top 2 nö Bestätigung von Beschlüssen der Ausschüsse	-   2.3 Niederschrift des Betriebsausschuss Seniorenhäuser vom 05.11.2015 -   2.4 Niederschrift des Krankenhausausschusses vom 30.11.2015

 

Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

 

Kreistagsabgeordneter Carsten Thiel wies erneut darauf hin, dass die Unterlagen für den Kreisausschuss und Kreistag sehr spät zugestellt wurden.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke teilte mit, dass man sich erneut der Sache annehmen würde und ergänzte, dass die Einhaltung der Ladungsfrist nicht von dem Posteingang abhängig sei sondern vom Versanddatum der Kreisverwaltung.

 

Kreistagsabgeordnete Birte Wienands kündigte an, dass die CDU und FDP Kreistagsfraktion zum kommenden Kreistag am 15.12.2015 eine Anfrage zum Thema „Rückkehr aus dem Gemeinsamen Lernen in die Förderschulen“ stellen werden.