Beschluss:

Protokoll:

Herr Michael Eyll-Vetter und Herr Dr. Reinhold Elsen von der RWE Power AG und RWE Generation SE trugen die Vorträge zum Thema „Aktuelle Entwicklungen und Zukunft der Braunkohle“ und „Forschung und Entwicklung“ bei RWE vor.

Beide Vorträge sind dem Protokoll als Anlage 1 und 2 beigefügt.

 

Kreistagsabgeordneter Dieter Welsink bedankte sich für die Vorträge und ist der Meinung, dass durch die beiden Vorträge die Diskussion, welche seit Monaten im Kreisausschuss geführt werde, wieder auf eine Sachebene zurück gebracht wurde. Sie machen deutlich, was das Unternehmen für einen Versorgungsauftrag erfüllt und was das Unternehmen im Rahmen der industriellen Auffassung an Innovation für die Region mitbringt. Ebenfalls sei deutlich geworden, so Kreistagsabgeordneter Dieter Welsink weiter, dass die Versorgungssicherheit ein großes Thema für das Unternehmen sei, mit welchem sich aber auch die Abgeordneten auseinandersetzen müssten. 

 

Kreistagsabgeordneter Rainer Thiel betonte, dass durch die Vorträge sehr deutlich geworden sei, dass die Braunkohle und der Umgang mit Braunkohle Hightech ist und standortrelevant für die Region sei.

Durch den Vortrag sei ebenfalls deutlich geworden, dass das Unternehmen viel für die Minderung des Co2-Ausstoßes tuen würde, die Braunkohle aber auch weiterhin benötigt werde, um die Grundlast tragen zu können, so Kreistagsabgeordneter Rainer Thiel weiter.

Weiterhin ist positiv zu bewerten, dass trotz der Stilllegung des Kraftwerkes in Frimmersdorf wieder neue Industriearbeitsplätze geschaffen werden sollen, so Kreistagsabgeordneter Rainer Thiel abschließend.

 

Kreistagsabgeordnete Kirsten Eickler stellte die Frage, warum in den Planungen keine Pumpspeicherwerke berücksichtigt wurden.

 

Herr Michael Eyll-Vetter antwortete, dass sich der Konzern natürlich mit diesem Thema beschäftigt habe, die Region aber durch fehlende Höhenunterschiede die Voraussetzungen für den Bau von Pumpspeicherwerken nicht erfüllen würde.

Herr Dr. Reinhold Elsen ergänzte noch, dass ein Pumpspeicherwerk die notwendige Stromlast nicht auffangen könnte, da kein Langzeitspeicher möglich sei.

 

Kreistagsabgeordneter Hans-Christian Markert bedankte sich ebenfalls für die Vorträge und wünscht sich in den nächsten Sitzungen Vorträge von anderen großen Firmen wichtiger Industriezweige wie beispielsweise 3M, Hydro Aluminium oder Currenta.

 

 

Kreistagsabgeordneter Bijan Djir-Sarai stellte zwei Fragen:

 

1. Warum hat RWE erst im Jahr 2016 auf die Energiewende reagiert?

 

Der Prozess der Energiewende dauert viele Jahre und natürlich hat sich der Konzern frühzeitig mit dem Thema auseinandergesetzt. Damals hielt man es jedoch für richtig und wichtiger die gesamten Geschäftsfelder des RWE-Konzerns zusammenzuhalten, so Herr Michael Eyll-Vetter

 

2. Wie steht RWE der Gründung einer Stiftung gegenüber um für die Ewigkeitslasten/-kosten aufzukommen?

 

Herr Michael Eyll-Vetter antwortete, dass bei den Braunkohletagebauten ein anderes Verfahren angewendet werde als bei der Steinkohle. Das Bundesbergbaugesetzt schreibt vor, dass nach Fortschreiten des Betriebs der Braunkohletagebauten Rückstellungen gebildet werden müssen um die Wiedernutzbarmachungsverpflichtungen am Ende zu erfüllen. Dies überprüft regelmäßig die Bergbaubehörde, so Herr Michael Eyll-Vetter abschließend.

 

 

Kreistagsabgeordneter Wolfgang Wappenschmidt betonte, dass die Braunkohle auch in Zukunft noch für den Energiemix benötigt werde und stellte noch folgende Fragen.

 

1. Inwieweit hat die Leitentscheidung Auswirkungen auf die Investitionen von BoA-Plus und das Unternehmen?

 

Durch die Leitentscheidung werden Kohlevorräte reduziert, was natürlich auch Auswirkungen auf die Investitionen des Unternehmens haben wird. Dennoch wird BoA-Plus weiterhin fortgeführt, so Herr Michael Eyll-Vetter.

 

2. Denkt RWE über eine Nachfolgenutzung nach, wenn die Blöcke P und Q in Frimmersdorf abgeschaltet sind?

 

Für die Fläche in Frimmersdorf gibt es erste Konzernintern Überlegungen, die aber noch nicht öffentlich sind, so Herr Michael Eyll-Vetter. Die Region werde aber in die Planungen mit eingebunden.

 

3. Die bereits stillgelegten Blöcke tragen noch Leitungen für die anderen Blöcke. Kann dennoch, schon vor der Stilllegung der letzten zwei Blöcke, mit dem Rückbau begonnen werden?

 

Der Konzern prüfe zurzeit intern, welche Rückbauten oder Teilrückbauten man durchführen könne, so Herr Michael Eyll-Vetter.

 

4. Wo liegen die Perspektiven der Braunkohleveredelung, dass Mengenpotenzial und die zeitliche Perspektive?

 

Herr Dr. Reinhold Elsen antwortete, dass man sich mit der Transformation eines großen Geschäftszweiges beschäftigen würde. Zurzeit werden jährlich 100 Mio. Tonnen Braunkohle gefördert. Dies werde in den nächsten Jahren deutlich zurückgehen. Man benötige aber dennoch eine erhebliche Menge an Braunkohle in der Verstromung um die Stromversorgung zu sichern. Um den Strompreis niedrig zu halten überlege man eine zweite Erlösquelle, wie beispielsweise die Produktion von Schwefelfreien Premiumdiesel oder Nafta, zu erschließen.

 

5. Wann kann das HOK-Verfahren zur Reduzierung von Quecksilberausstoß großtechnisch eingesetzt werden und wäre RWE bereit die neue Technik einzusetzen obwohl sie nicht gezwungen werden, weil die Grenzwerte bereits eingehalten werden?

 

Kreistagsabgeordneter Rainer Thiel begrüßt es, dass sich so intensiv mit dem Thema Quecksilberausstoß beschäftigt werde. Er merkte allerdings an, dass nicht nur Kraftwerke Quecksilber ausstoßen.

Er wünscht sich, dass dieses Thema nochmal intensiver im Planungs- und Umweltausschuss behandelt wird.