Protokoll:

 

Landrat Dieter Patt berichtete über den Stand der Thomasstahl-Sanierung im Rhein-Kreis Neuss. Inzwischen seien alle in die Priorität 1 eingestuften Masten saniert oder erneuert worden. Des Weiteren seien seit Mitte 2006 im Kreisgebiet 99 Masten der Prioritäten 2 und 3 saniert und 30 Masten komplett demontiert worden. In 2008 wurden weitere 87 Masten saniert. Somit seien im Rhein-Kreis Neuss noch 189 Masten zu sanieren.

 

Bezüglich des Themas Gammelfleischskandal in 2006 teilte der Ltd. Kreisverwaltungsdirektor Karsten Mankowsky mit, dass das Umweltministerium in 2008 alle 54 örtlichen Ordnungsbehörden untersucht habe. Hierbei habe sich herausgestellt, dass in verschiedenen Gebietskörperschaften erhebliche Defizite in der Personalsituation bestünden. Diese Situation solle in zwei Schritten verbessert werden. Der Rhein-Kreis Neuss zähle zu den besseren Kommunen, bei denen das Landesministerium eine ausreichende Personalsituation festgestellt habe. Er wies darauf hin, dass bei den Untersuchungen in 2008 6 Mitarbeiter in der Lebensmittelkontrolle tätig gewesen seien. Inzwischen seien es 7. Unter Berücksichtigung der derzeit 7 Mitarbeiter gehöre der Rhein-Kreis Neuss bei der Zielperspektive zu den Besten 17 von 54. Zwischenzeitlich seien zudem zwei Kontrollassistenten (einer davon in Ausbildung) auf Kosten des Landes dazu gekommen. Unter dem Strich sei der Rhein-Kreis Neuss in der Lebensmittelkontrolle, unter der Amtsleitung von Herrn Dr. Fischer, auch im Landesvergleich sehr gut aufgestellt.

 

Landrat Dieter Patt betonte, dass man den Verbraucherschutz in der Verwaltung für eine sehr wichtige Aufgabe halte. Er dankte Dr. Fischer und seinen Dienstkräften für ihre kompetente und qualifizierte Arbeit.