Beschluss:

Der Kulturausschuss fasste zur Tagesordnung folgenden einstimmigen Beschluss:

1. Der Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 2.11.2016 (Tischvorlage-Nr. 40/1725/XVI/21016) wird als Tagesordnungspunkt 11 beraten.
2. Der Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 2.11.2016 (Tischvorlage-Nr. 40/1729/XVI/2016) wird als Tagesordnungspunkt 12 beraten.

Protokoll:

Vorsitzender Rehse eröffnete die Sitzung und begrüßte die Anwesenden. Gegen die Feststellung, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen worden und der Kulturausschuss beschlussfähig sei, erhob sich kein Widerspruch.

 

Den Mitgliedern des Kulturausschusses lagen folgende Tischvorlagen vor:

 

Zu TOP 6: Bericht des Medienbeirates	Protokoll der 11. Sitzung des Medienbeirates Ö
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 2.11.2016	Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zur Durchführung eines historischen Forschungsprojektes zur „Verfolgung, Verschleppung und Ermordung von Homosexuellen, Sinti und Roma, geistig Behinderten, Zeugen Jehovas und anderen Personengruppen, die allein schon aufgrund ihrer Verhaltensweisen dem Idealbild einer rassisch überhöhten Volksgemeinschaft widersprachen" Ö
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 2.11.2016	Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie zum kulturhistorischen Projekt Grafschaft Dyck Ö
Zu TOP 4 nicht–öffentlich: Gespräche über eine Fusion der Musikschule Rhein-Kreis Neuss mit der Musikschule Dormagen	Vergleichende Erfolgsvorschaurechnung für die Jahre 2018 – 2020 sowie Prognose für die Mehrbelastung  Ö

 

Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlagen beigefügt.

 

Gegen den Vorschlag des Vorsitzenden, die Tagesordnung um die zwei Anträge der Kreistagsfraktion DIE LINKE, welche den Kulturausschussmitgliedern als Tischvorlagen vorliegen, zu erweitern, erhob sich kein Widerspruch. Herr Radmacher wies auf die Kurzfristigkeit der Antragstellung hin und erinnerte an § 5 der Geschäftsordnung des Kreistages.