Beschluss:

Der Tagesordnungspunkt wird in die nächste Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses vertagt.

Protokoll:

Kreisdirektor Brügge stellte das im Rahmen der Integrationskonferenz am 01.07.2016 für den Rhein-Kreis Neuss erarbeitete Integrationskonzept vor,  welches im Anschluss dem Kreistag vorgestellt werde. Hierzu gab er den Ausschussmitgliedern Gelegenheit, mögliche Ergänzungsvorschläge mitzuteilen.

 

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Wolf erklärte Kreisdirektor Brügge, dass die regelmäßige Teilnahme an den Sprachkursen für die Flüchtlinge verpflichtend sei. Andernfalls könne dies sowohl Auswirkungen auf deren Aufenthaltsstatus haben als auch zu Kürzungen beim Bezug von Leistungen nach dem SGB II führen. Zwar lägen der Verwaltung hierzu keine konkreten Zahlen vor, da die Steuerung über den Integration Point erfolge. Aus eigener Erfahrung könne er jedoch vor allem bei den ehrenamtlich angebotenen Sprachkursen für Flüchtlinge mit hoher Bleibeperspektive von einer großen Motivation berichten.

 

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Kresse teilte Kreisdirektor Brügge mit, dass die mit den vorgesehenen Maßnahmen erzielten Ergebnisse, wie auch beim Kreisentwicklungskonzept für Inklusion, in regelmäßigen Abständen ausgewertet würden. Bei Bedarf werde das Integrationskonzept entsprechend fortgeschrieben.

 

Ausschussmitglied Kresse merkte kritisch an, dass das Integrationskonzept den Ausschussmitgliedern erst zu Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt worden und eine Kenntnisnahme aufgrund des Umfanges des Konzeptes in der Kürze der Zeit nicht möglich sei. Im Namen der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen stellte er daher einen Vertagungsantrag in die nächste Ausschusssitzung am 01.12.2016.

 

Kreistagsabgeordneter Bartsch befand eine Vertagung in die nächste Ausschusssitzung ebenfalls für sinnvoll, zumal eine Entscheidung des Kreistages Ende Dezember 2016 genügen würde.

 

Ausschussvorsitzender Dr. Klose zeigte sich über die beabsichtigte Vertagung enttäuscht, da das Integrationskonzept zügig und fachlich fundiert erarbeitet worden sei und kurzfristig mit der Umsetzung hätte begonnen werden können.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich