Sitzung: 24.08.2016 Kreisausschuss
Beschluss:
Der Kreisausschuss beschließt, den Antrag der CDU-/FDP-Kreistagsfraktionen vom 17.08.2016 zum Thema „Olympische Spiele 2028 ins Rheinland holen“ auf die Tagesordnung zu nehmen.
Protokoll:
Kreistagsabgeordnete
Susanne Stephan-Gellrich erklärte, dass der Antrag der
CDU-/FDP-Kreistagsfraktionen vom 17.08.2016 zum Thema „Olympische Spiele 2028
ins Rheinland holen“ verfristet sei und beantragte darüber abzustimmen, ob der
Antrag auf die Tagesordnung aufgenommen werden soll. Zudem teilte Kreistagsabgeordnete
Susanne Stephan-Gellrich mit, dass eine Dringlichkeit zu diesem Thema aktuell
nicht gegeben sei.
Kreistagsabgeordneter
Carsten Thiel zeigte sich über die Frage verwundert und schilderte, dass sich
der Kreisausschuss mit der Aufnahme von Anträgen auf die Tagesordnung bislang
sehr kulant verhalten habe, auch wenn die 10 Tagesfrist nach § 5 Abs. 1
Geschäftsordnung nicht eingehalten werde. Es wäre wünschenswert, dass diese
Kulanz auch weiterhin im Kreisausschuss bestehe. Kreistagsabgeordneter Carsten
Thiel forderte den Antrag auf die Tagesordnung zu nehmen.
Landrat
Hans-Jürgen Petrauschke rief zur Abstimmung über die Aufnahme des Antrages auf
die Tagesordnung auf.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
10 Ja-Stimmen (7 CDU, 1 UWG/Die Aktive, 1 FDP, LR)
7 Enthaltungen (4 SPD, 2 Bündnis 90/Die Grünen, 1 DIE LINKE)