Sitzung: 29.11.2016 Planungs-, Klimaschutz- und Umweltausschuss
Protokoll:
Vorsitzender Herr Markert eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass
vor dem Eintritt in die Tagesordnung die Verpflichtung des sachkundigen Bürgers
Jens Borchers (CDU-Fraktion) als neues stellvertretendes Mitglied des Planungs-
und Umweltausschusses vorzunehmen ist.
Vorsitzender Herr Markert liest die Verpflichtungsformel vor und Herr
Borchers antwortet „Ich verpflichte mich – so wahr mir Gott helfe“.
Anschließend begrüßt Herr Markert Herrn Borchers als neues
stellvertretendes Mitglied im Planungs- und Umweltausschuss.
Danach
informiert Vorsitzender Herr Markert darüber, dass die Tagesordnung um
den Tagesordnungspunkt 6 B „ 48. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde
Rommerskirchen“ erweitert werden soll.
Anmerkung der Schriftführung: Im
Sitzungsmanagementprogramm ist eine Untergliederung mittels Buchstaben nicht
vorgesehen. TOP 6 wird daher in 6.1 (10.
Änderung LP I Neuss) und 6.2 (48. Änderung FNP Rommerskirchen) untergliedert.
Vorsitzender Herr Markert macht zudem auf eine Tischvorlage
aufmerksam. Hierbei handelt es sich um eine Mitteilung zur Errichtung einer
Photovoltaikanlage auf der Deponie Gohr.
Es wird
kein Widerspruch gegen die so erweiterte Tagesordnung erhoben.
Vorsitzender Herr Markert erkundigt sich, ob es Einwendungen
gegen die Feststellung der ordnungsgemäß erstellten Einladung und die
Beschlussfähigkeit gibt. Frau Hugo-Wissemann teilt mit, dass sie die
Einladung erst am Tag vor der Sitzung erhalten und diesbezüglich bereits mit
dem Kreistagsbüro Kontakt aufgenommen hat. Sie habe sich aber über das
Mitgliederinfoportal informieren und vorbereiten können.
Vorsitzender Herr Markert bedankt sich für den Hinweis und stellt, da
auch hiergegen niemand Widerspruch erhebt, die ordnungsgemäß erfolgte Einladung
und die Beschlussfähigkeit fest.