Beschluss:

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Protokoll:

Kreistagsmitglied Stein-Ulrich wies auf ein Programm zur Sprachförderung bei über 16-Jährigen hin, das Volkshochschulen in Anspruch nehmen können. Ihr sei allerdings eine Beteiligung von Volkshochschulen aus dem Kreis nicht bekannt.

 

Kreisdirektor Brügge sagte zu, soweit möglich die Hintergründe zu erfragen.

 

Anmerkung:

Hierzu hat eine Abfrage über das Schulamt ergeben, dass die Volkshochschule Grevenbroich für das Jahr 2017 Fördermittel für vier Deutschkurse mit jeweils 100 Unterrichtsstunden bei der Bezirksregierung Düsseldorf beantragt habe. Als Beginn für die Maßnahmen sei Anfang April 2017 avisiert.

 

Kreistagsabgeordneter Bartsch bat für den nächsten Ausschuss um einen Sachstandsbericht zu „Kompass D“. Er fragte, ob und inwieweit Wohnraum für die anerkannten, in das SGB II übergeleiteten Asylberechtigten zur Verfügung stehe, ob für alle Flüchtlinge Sprach- und Integrationskurse flächendeckend angeboten werden können und ob bekannt sei, wie viele Flüchtlinge nicht abgeschoben werden könnten, da sie untergetaucht seien.  

 

Kreisdirektor Brügge erklärte, dass bezüglich des Wohnraums noch keine Erfahrungen oder Informationen vorliegen würden. Hierüber werde man aber sicher noch mit den Städten und Gemeinden sowie dem Jobcenter sprechen.  Für die angesprochenen Kurse sei das BAMF zuständig. Leider sei hier eine kommunale Steuerung nicht möglich.  Weitere Erkenntnisse bezüglich der Anzahl der untergetauchten Flüchtlinge lägen nicht vor. Den Vorschlag, dass im nächsten Ausschuss über das Projekt „Kompass D“ berichtet werde, greife er gerne auf.

 

Ausschussmitglied Kresse bat darum, dass über das Modellprojekt zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen demnächst auch im Sozial- und Gesundheitsausschuss berichtet wird.