Beschluss:

Der Schulausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.


Protokoll:

Herr Lonnes erläuterte das vom Kreistag am 15.12.2016 beschlossene Investitionsprogramm für die Landesmittel, die 2017 im Rahmen des Programms „Gute Schule 2020“ bereit gestellt werden (Anlage 3 zu TOP Ö 2 in der Einladung). Ziel sei es, bis 2020 an allen Kreisschulen einen schnellen Internet-Zugang aus allen Unterrichtsräumen zu ermöglichen. In Abstimmung mit den Schulleitungen solle in jedem Jahr des Förderzeitraums schwerpunktmäßig der digitale Ausbau eines Berufskollegs erfolgen:

 

2017: BBZ Neuss-Hammfeld
2018: BBZ Grevenbroich
2019: BBZ Dormagen
2020: BBZ Neuss-Weingartstraße.

 

Die Einrichtung leistungsfähiger Breitbandanschlüsse an allen Berufskollegs solle vorgezogen werden, nach Möglichkeit auf 2017.

 

Frau Kühl, Frau Stein-Ulrich, Frau Küpper und Herr Schmitz plädierten dafür, auch sonstige Baumaßnahmen (insbesondere die Umgestaltung des Foyers im BBZ Grevenbroich) aus den Fördermitteln zu finanzieren. Daraufhin erklärte Herr Lonnes, dass nach der vorläufigen Kostenschätzung der angemeldete Bedarf der Schulen für Digitalisierung und sonstige Baumaßnahmen die Summe der Fördermittel übersteige. Die Verwaltung schlage daher vor, die Fördermittel aus dem Programm „Gute Schule 2020“ auf die Digitalisierung der Schulen zu konzentrieren und die übrigen Baumaßnahmen aus Kreismitteln zu finanzieren. Hierzu seien Beschlüsse des Kreistags erforderlich.

 

Frau Kühl bat die Verwaltung, zu den Haushaltsberatungen eine detaillierte Kostenplanung für die Jahre 2018-2020 vorzulegen, die auch die Kosten für den Ausbau von Mensen und Aufenthaltsräumen umfasse. Frau Wienands schloss sich dieser Bitte an.

 

Herr Lonnes wies darauf hin, dass die bisherige vorläufige Kostenschätzung nun nach DIN 276 konkretisiert werde. Die Verwaltung werde im Schulausschuss darüber berichten. Darüber hinaus kündigte er an, dass die Verwaltung in der ersten Sitzung des Schulausschusses 2018 wie in den Vorjahren im Vorfeld der Haushaltsberatungen eine Übersicht über die geplanten Baumaßnahmen an den Schulen vorlegen werde.

 

Der Schulausschuss fasste einstimmig den folgenden