Protokoll:

Ausschussmitglied Kresse fragte an, ob die Initiative Kompass D, wie in der letzten Sitzung angeregt, zukünftig im Ausschuss über deren bisherigen Erfolg berichten werde. Zuletzt solle es am 05.05.2017 in der Alten Post und am 06.05.2017 im Kreishaus arbeitsmarktpolitische Initiativen gegeben haben. Hierzu erkundigte er sich nach der Teilnahme der Initiative Kompass D und dem Erfolg der Veranstaltungen.

 

Kreisdirektor Brügge berichtete anhand seiner Wahrnehmung im Steuerungsgremium der Initiative Kompass D von einem sehr positiven Eindruck. Derzeit erfolge nach etwas weniger als einem Jahr Laufzeit eine genaue Auswertung. Er gehe davon aus, dass die Initiative die Ergebnisse in der nächsten Sitzung vorstellen könne.

 

Am 11.05.2017 habe eine Delegation der Initiative Kompass D auf Einladung des Bundeskanzleramtes ihre bisherigen Erfahrungen bei Herrn Peter Altmaier, Kanzleramtschef und Koordinator der Bundesregierung für Flüchtlingsfragen, vorstellen dürfen. Die Einladung der Initiative Kompass D bestätige die sehr erfolgreiche Arbeit der Initiative, an der auch die Stadt Neuss, der Rhein-Kreis Neuss und die 4 BBZ mit jeweils unterschiedlichen Ansätzen eingebunden sind.

 

Von der Gleichstellungsbeauftragten habe er erfahren, dass die Veranstaltung am 06.05.2017, sehr erfolgreich gewesen sei. Inhaltlich könne er keine Bewertung vornehmen, da er selbst aus terminlichen Gründen nicht teilgenommen habe. Bei der Veranstaltung am 05.05.2017 sei er ebenfalls nicht zugegen gewesen und könne daher keine Angaben machen.

 

Auf Nachfrage des Kreistagsabgeordneten Bartsch erklärte Kreisdirektor Brügge, dass er keine Zahlen vorliegen habe, wie die Städte und Gemeinden bei Anerkennung eines Flüchtlings als Asylberechtigter im Einzelfall mit dem Wechsel vom AsylbLG in das SGB II umgingen. Für die Vermittlung in den Arbeitsmarkt und das Erbringen von Leistungen durch das Jobcenter spiele es vorrangig jedenfalls keine Rolle, ob der Leistungsberechtigte in einer eigenen Wohnung oder einer Sammelunterkunft lebe.

 

Kreistagsabgeordneter Cöllen fragte nach, ob das MAIS NRW die Anfrage des Kreises vom 27.03.2017 zum Thema „Zuweisung ausreisepflichtiger Ausländer in Kommunen im Rhein-Kreis Neuss“ zwischenzeitlich beantwortet habe. Kreisdirektor Brügge teilte mit, dass ihm kein Antwortschreiben vorliege.

 

Ausschussmitglied Stein-Ulrich erkundigte sich, ob die am BBZ Weingartenstraße in Neuss eingerichtete FFM Klasse mit 18 Plätzen den vorhandenen Bedarf decke und ob ausreichend Lehrpersonal zur Verfügung stehe. Kreisdirektor Brügge sagte eine Abfrage über die Untere Schulaufsicht zu. Die Antwort ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.