Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss:

Der Vertagungsantrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen wird abgelehnt.


Protokoll:

Kreistagsabgeordneter Erhard Demmer erklärte, dass die Wahl des Vorsitzes zum jetzigen Zeitpunkt nicht sinnvoll sei. Im jetzigen Betriebsausschuss Seniorenhäuser habe die SPD den Vorsitz, im Krankenhausausschuss führe die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den stellvertretenden Vorsitz. Daher könne erst nach Klärung der neuen Strukturen über die Besetzung des Vorsitzes entschieden werden.

 

Kreistagsabgeordneter Dirk Rosellen betonte, dass in den letzten zwei Wochen stetig versucht wurde, über das Thema der Krankenhäuser und deren Struktur zu sprechen. Hier kam es bedauerlicherweise zu keinem Konsens zwischen den Fraktionen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich abgelehnt

 

6 Ja- Stimmen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke)

8 Nein- Stimmen (CDU, FDP)