Beschluss:

Der Kulturausschuss nahm den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Protokoll:

Frau Dr. Flick bedankte sich für die ausführliche Vorlage zu den Möglichkeiten einer kommunalen Zusammenarbeit der Musikschulen im Rhein-Kreis Neuss, der zu entnehmen sei, dass es bereits erste Ansätze gebe. Der Antrag ihrer Fraktion sei gestellt worden, da die Musikschulen immer Gegenstand der Haushaltsberatungen seien. In der Zusammenarbeit sollten jedoch noch weitere Schritte geprüft werden.

 

Auch Herr Radmacher zeigte sich dankbar für die Vorlage, wies jedoch darauf hin, dass Unterschiede in den Musikschulen im Rhein-Kreis Neuss die Vergleichbarkeit erschwerten. So gebe es unterschiedliche Unterrichtsmodelle, unterschiedliche kalkulatorische Kosten und interne Verrechnungen. Bei der Musikschule Meerbusch würde z.B. die Nutzung der Klassenräume für den Musikschulunterricht auf die Musikschule umgelegt, so dass die Aufwendungen dort deutlich anstiegen seien. Hier sollte eine Abstimmung zur Vereinheitlichung der internen Verrechnungen erfolgen.

 

Frau Küpper erinnerte an die großartigen Veranstaltungen der Musikschule im Rahmen des 50-jährigen Jubiläums. Sowohl das Publikum wie auch die Teilnehmer waren begeistert. Sie hätte sich gewünscht, dass eine größere Anzahl Vertreter der der Musikschule angeschlossenen Kommunen vertreten gewesen wären. Die musikalische Jugendförderung sei ein wichtiger Bestandteil des gesellschaftlichen Auftrags der öffentlichen Musikschulen.

 

Herr Schmitz fragte an, ob bei Schülern, die auf der Warteliste einer Musikschule stehen, ein Verweis an Nachbarmusikschulen erfolge.

 

Herr Lonnes führte dazu aus, dass mit der Vorlage die Parameter für die musikalische Zusammenarbeit aber auch für die Wirtschaftlichkeit einer Musikschule aufgezeigt worden seien. Der Bericht sei ein Zwischenstand, bei dem der Rhein-Kreis Neuss seine Daten offen gelegt habe. Richtig sei, dass es in den Kommunen unterschiedliche Ansätze gebe, was sich in den Haushaltsplänen widerspiegele. So erhebe die Musikschule Rhein-Kreis Neuss für die Nutzung des Gebäudes kalkulatorische Abschreibungen in Höhe von ca. 16.000,- €. Die Stadt Neuss zahle hingegen eine jährliche Miete in Höhe von ca. 830.000,- € für das Musikschulgebäude, wobei das Gebäude auch eine städtebauliche Funktion erfülle. Ein Verweis von Musikschülern an andere Musikschulen sei satzungsrechtlich nicht vorgesehen. Zudem sei die Warteliste für Grevenbroich in dem von der Stadt Grevenbroich vorgenommenen Wunsch begründet, ihre Mehrbelastung zu deckeln. Die Festsetzung der Mehrbelastung werde allerdings nach den haushaltsrechtlichen Festlegungen des Kreistages vorgenommen.

 

Vorsitzender Rehse wies darauf hin, dass das Dormagener Beispiel gezeigt habe, wie schwierig sich Kooperationsbemühungen gestalten.

 

Herr Lonnes bekräftigte, dass dabei wichtige Erfahrungen gesammelt worden seien. Die Stadt Dormagen habe sich zwischenzeitlich an die Satzung des Kreises angeglichen und das Unterrichtskonzept umgestellt. Es gebe jedoch noch deutliche Unterschiede, wie beim Einsatz des Verwaltungspersonals und dem Anteil an Honorarkräften, der bei der Stadt Dormagen zukünftig rund 50 % betragen solle. Hierbei müsse die aktuelle Rechtsprechung des Landessozialgerichtes berücksichtigt werden, welche von einem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis für Honorarkräfte ausgehe. Auch der Koalitionsvertrag fordere eine Verbesserung der personellen Situation von nicht festangestellten Lehrkräften an Musikschulen.

 

Vorsitzender Rehse wies darauf hin, dass als Konsequenz in den Erläuterungen des Haushaltsplanes des Kreises der Hinweis herausgestrichen werden sollte, dass der Anteil an Honorarkräften auf 20 % zu steigern sei.

 

Herr Lonnes erklärte zum Abschluss, dass der Rhein-Kreis Neuss nun die anderen Musikschulen im Kreisgebiet bitten werde, ihre Daten ihrerseits offen zu legen, damit diese zusammengeführt werden können. Ein Anspruch hierauf bestehe jedoch nicht.