Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Regionalarbeit Berichtszeitraum: September/Oktober 2017 zur Kenntnis.


Protokoll:

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke teilte mit, dass zurzeit die dritte Offenlegung des Regionalplanes erörtert wird. Er erwarte nach Abschluss der Erörterung eine schnelle Zusammenfassung durch die Bezirksregierung, damit der Regionalrat am 14.12.2017 den Regionalplan verabschiede.

 

Kreistagsabgeordneter Dr. Gert Ammermann erkundigte sich, ob bei der Maßnahme des Städtebauförderungsprogrammes in Dormagen mit der Priorität C noch mit einer Umsetzung im kommenden Jahr zu rechnen sei.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke verneinte dies.  

 

Kreistagsabgeordneter Carsten Thiel fragte, wie der aktuelle Sachstand bei der Metropolregion Rheinland sei.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke führte aus, dass der ehemalige Chemparkleiter, Dr. Ernst Grigat, vom Vorstand zum neuen Geschäftsführer berufen worden sei und diese Aufgabe ab dem 01.11.2017 wahrnehme.

 

Kreistagsabgeordneter Rainer Thiel betonte, dass der gemeinsame Antrag aus dem Kreistag zum Thema Konverter auch im Regionalrat beschlossen worden sei. Er fragte, ob sich das Land zu dem Antrag bereits geäußert habe. Weiterhin erkundigte er sich, ob ein runder Tisch stattgefunden habe und wann mit Ergebnissen zu rechnen sei.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke erklärte, dass das Wirtschaftsministerium sich noch nicht öffentlich zum Antrag geäußert habe. Ein Termin für ein Gespräch werde demnächst bekanntgegeben. Die Beschlüsse des Kreistages und des Regionalrates seien eindeutig und würden zeigen, dass eine Auswahl des Standortes auf Grundlage der bisher vorhandenen Unterlagen nicht gerichtsfest erscheine.