Protokoll:

 

Landrat Dieter Patt begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen und der Kreisausschuss beschlussfähig sei. Hiergegen erhob sich kein Widerspruch.

 

Den Abgeordneten lagen folgende Tischvorlagen vor:

 

Zu TOP 2- Bestätigung von Beschlüssen der Ausschüsse

Niederschrift über die Sitzung des Rettungsausschusses vom 05.05.2009

 

zu TOP 4 - Bericht zur Braunkohlenplanung

Schreiben des Forschungszentrums Jülich zum Thema „Beteilung des Rhein-Kreises Neuss an einem Antrag für ein Energienetzwerk im Rahmen des Europäischen Technologieinstituts“ vom 19.05.2009,

Schreiben des Bürgermeisters der Stadt Neuss zum Thema „Lokaler Energiepakt Rhein-Kreis Neuss“ vom 24.04.2009 Ö

 

zu TOP 8 – Konjunkturpaket II der Bundesregierung

Aktualisierte Übersicht über vorläufige Projekte/ Baumaßnahmen Ö

 

zu TOP 9 – Regionalbahn 38

 

Korrigierter Antrag der SPD-Kreistagsfraktion Ö

 

Antwort der Verwaltung Ö

 

zu TOP 11 - Mitteilungen

 

Pressemitteilung Nr. 276/2009 vom 20.05.2009 zum Thema „Kreis-Broschüre zur Europawahl“ Ö

mit Informationsbroschüre „Europawahl“

 

Zu TOP 12- Anfragen

Antwort der Verwaltung zur Anfrage des Kreistagsabgeordneten Demmer im Kreisausschuss am 29.04.2009 zum Journalistenpreis Ö

 

Zu TOP 2 NÖT- Einstellung einer Fachärztin für innere Medizin für das Kreisgesundheitsamt

Vorlage der Verwaltung Ö

 

Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.