Protokoll:

Ausschussvorsitzender Dr. Klose eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäß erfolgte Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 

Den Ausschussmitgliedern lagen zu Tagesordnungspunkt 3 „Örtliche Planung nach § 7 APG“ und zu Tagesordnungspunkt 5.2 „Anfrage zum Pflegebedarfsgutachten im Rhein-Kreis Neuss – Anfrage der SPD Kreistagsfraktion vom 07.05.2018“ die als Anlage beigefügten Tischvorlagen vor.

 

Aufgrund der kurz vor dem geplanten Versand der Einladung eingegangenen Anfrage der Fraktion der SPD vom 07.05.2018 mit Bezug zur Thematik „Örtliche Planung“ hat die Verwaltung die ergänzenden Erläuterungen als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Aus diesem Grunde wurde seitens der SPD-Fraktion Beratungsbedarf geltend gemacht und beantragt, die örtliche Planung zwar zu beraten, jedoch die Beschlussfassung auf die nächste Sitzung des Kreistages zu vertagen. Dem Kompromissvorschlag der CDU-Fraktion, nach Beratung im Sozial- und Gesundheitsausschuss die Beschlussfassung im Kreisausschuss vorzunehmen, wurde einstimmig zugestimmt.