Beschluss:

Der Kulturausschuss lehnte die Änderung der Tagesordnung bei einer Gegenstimme ab.

Protokoll:

Vorsitzender Rehse eröffnete die Sitzung und begrüßte die Anwesenden. Gegen die Feststellung, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Kulturausschuss beschlussfähig sei, erhob sich kein Widerspruch.

 

Den Mitgliedern des Kulturausschusses lagen folgende Tischvorlagen vor, die als Anlagen der Niederschrift beigefügt sind:

 

zu TOP 7 öffentlich Archivkooperation	aktualisierte Fassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Gemeinde Jüchen mit dem Rhein-Kreis Neuss über die Betreuung des Archivguts der Gemeinde Jüchen durch den Kreis (Anlage 1)
zu TOP 1 nicht-öffentlich Finanzierung der Stiftung Schloss Dyck	Erfolgsvorschaurechnung (Anlage 2)

 

Frau Dr. Flick beantragte, den TOP „Archivkooperation Jüchen“ von der Tagesordnung zu nehmen, da in der Gemeinde Jüchen die Beratung über die Kooperationsvereinbarung erst im Juli 2018 erfolge.

 

Herr Lonnes bestätigte, dass der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss der Gemeinde Jüchen die Beratung über die Archivkooperation zurückgestellt habe und die Entscheidung erst im Rat der Gemeinde im Juli getroffen werde. Zur Kooperationsvereinbarung habe es einen Änderungswunsch der Gemeinde gegeben, dass beim Archivgut keine Übereignung, sondern nur ein Besitzwechsel erfolgen solle. Die geänderte öffentlich-rechtliche Vereinbarung  sei mit dem Bürgermeister der Gemeinde Jüchen zwischenzeitlich abgestimmt worden. Die aktuelle Fassung der Vereinbarung liege als Tischvorlage vor. Seitens der Gemeindeverwaltung gebe es keine Bedenken mehr gegen den Abschluss der Kooperation.

 

Auf Nachfrage vom Vorsitzenden Rehse erklärte Frau Dr. Flick, dass sie ihren Antrag, den TOP „Archivkooperation Jüchen“ von der Tagesordnung zu nehmen, weiterhin aufrechterhalte.