Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

Der Finanzausschluss lehnt mehrheitlich die Dringlichkeit des Antrages der SPD-Kreistagsfraktion vom 05.09.2018 bezüglich Feldbahnmuseum Rommerskirchen-Oekoven e.V. und somit die Berücksichtigung als Tagesordnungspunkt ab.

 

 


Protokoll:

Vorsitzender Jüngerkes erläuterte, dass der Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 05.09.2018 bezüglich Feldbahnmuseum Rommerskirchen-Oekoven e.V. nicht fristgerecht eingereicht wurde und somit ein Beschluss zu fassen sei, der die Dringlichkeit des Antrages feststellt, damit der Antrag auf die Tagesordnung gesetzt und behandelt werden kann.

Kreistagsabgeordneter Rainer Thiel wies auf die Notwendigkeit der finanziellen Unterstützung zur Erfüllung der vom Kreis geforderten Brandschutzauflagen beim Feldbahnmuseum Rommerskirchen-Oekoven e.V. hin. Um vorhandene Mängel abzustellen, seien Investitionen notwendig, die der Verein alleine nicht aufbringen könne und deshalb auf die Hilfe des Kreises angewiesen sei. Deshalb solle dem Kreistag empfohlen werden, für den Haushalt 2019 diejenigen Haushaltsmittel einzustellen, die zur Erfüllung des Brandschutzes erforderlich seien.

Nach Diskussion ließ Vorsitzender Jüngerkes über die Dringlichkeit des Antrages abstimmen.