Sitzung: 12.09.2018 Finanzausschuss
Beschluss:
Der
Finanzausschluss lehnt mehrheitlich die Dringlichkeit des Antrages der
SPD-Kreistagsfraktion vom 05.09.2018 bezüglich Feldbahnmuseum
Rommerskirchen-Oekoven e.V. und somit die Berücksichtigung als
Tagesordnungspunkt ab.
Protokoll:
Vorsitzender
Jüngerkes erläuterte, dass der Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 05.09.2018 bezüglich
Feldbahnmuseum Rommerskirchen-Oekoven e.V. nicht fristgerecht eingereicht wurde
und somit ein Beschluss zu fassen sei, der die Dringlichkeit des Antrages
feststellt, damit der Antrag auf die Tagesordnung gesetzt und behandelt werden
kann.
Kreistagsabgeordneter
Rainer Thiel wies auf die Notwendigkeit der finanziellen Unterstützung zur
Erfüllung der vom Kreis geforderten Brandschutzauflagen beim Feldbahnmuseum
Rommerskirchen-Oekoven e.V. hin. Um vorhandene Mängel abzustellen, seien
Investitionen notwendig, die der Verein alleine nicht aufbringen könne und
deshalb auf die Hilfe des Kreises angewiesen sei. Deshalb solle dem Kreistag
empfohlen werden, für den Haushalt 2019 diejenigen Haushaltsmittel
einzustellen, die zur Erfüllung des Brandschutzes erforderlich seien.
Nach Diskussion
ließ Vorsitzender Jüngerkes über die Dringlichkeit des Antrages abstimmen.