Beschluss:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft für den Berichtszeitraum September/Oktober 2018 zur Kenntnis.

 

Protokoll:

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke wies darauf hin, dass der Monitoringbericht 2017 der Bundesnetzagentur und des Bundeskartellamtes auf der Seite der Bundesnetzagentur

(unter folgendem Link: https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Allgemeines/Bundesnetzagentur/Publikationen/Berichte/2017/Monitoringbericht_2017.pdf?__blob=publicationFile&v=4).

abrufbar sei.

Zudem stehe der Zwischenbericht zu möglichen Maßnahmen zur sozialen und strukturpolitischen Entwicklung der Braunkohleregionen auf der Seite der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (unter folgendem Link: https://www.kommission-wsb.de/WSB/Redaktion/DE/Downloads/zwischenbericht-strukturentwicklung-der-komission-wsb.pdf?__blob=publicationFile&v=3) zur Verfügung.

 

Die Projekte, die im Bundesverkehrswegeplan enthalten sind, sollten bevorzugt in der Region umgesetzt werden, so Landrat Hans-Jürgen Petrauschke weiter. Am 06.11.2018 habe das Bundesverkehrsministerium diesbezüglich eine Prioritätenveränderung vorgenommen. Zum einen sei der Ausbau der Strecke Viersen-Dülken-Kaldenkirchen ein vordringlichen Bedarf und für die Rheydter Kurve hingegen kein Bedarf gesehen werde. Der Kurzbericht über die Bewertungsergebnisse für die Schienenprojekte des Potenziellen Bedarfs aus dem Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 werde dem Protokoll als Anlage beigefügt.